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Monthly Archives: August 2010
Polizeispiegel Juli/August 2010
BIld, 30.08.2010 22 Stunden Material über die Katastrophe von Duisburg ins Internet gestellt Klären diese Video-Bilder das Loveparade-Drama auf? Von DANIEL BÖCKING Fünf Wochen nach der Todes-Parade von Duisburg sehen wir erstmals Videoaufnahmen des Polizeieinsatzes im Zugangstunnel. Das Material, aufgenommen um 15.51 Uhr, zeigt eine
PRESSEMITTEILUNG Sicherungsverwahrung DPolG: Länder sollen Neuregelung schnell umsetzen, statt zu nörgeln Die vorgetragenen Bedenken aus einigen Ländern nach dem gefundenen Kompromiss zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung stoßen bei der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) auf Unverständnis. Die Justizsenatoren von Hamburg und Berlin hatten Zweifel daran geäußert, dass die Neuregelung vor dem Europäischen Gerichtshof bzw. vor dem
für die Polizei in Hessen. Nachdem sich in der heutigen Vormittagsberatung des Landtagsinnenausschusses zur Frage der Lebensarbeitszeit für Polizeibeamte noch keine definitive Bewegung ankündigte, haben Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) die Haltung der Landesregierung und die Regierungsfraktion SPD weitere Details mitgeteilt. Danach werden nunmehr folgende Regelungen vorgeschlagen: Gehobener Dienst: Altersgrenze 62 Jahre Höherer Dienst: Altersgrenze 64 Jahre Damit soll eine generelle Absenkung der bestehenden Regelungen des § 208 LBG um ein Jahr erfolgen.
AFP, 27.08.2010 Koalition einig über neue Regelung zur Sicherungsverwahrung Berlin — Die Koalition hat sich nach mehrwöchigem Streit auf ein neues Gesetz zur Sicherungsverwahrung geeinigt: Für Täter, die nach einem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes möglicherweise entlassen werden müssten, soll eine neue Form der sicheren Unterbringung geschaffen werden, wie Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mitteilten.
Der Westen, 26.08.2010 Unna. Es soll Verbrechen aufklären und ihre Täter ermitteln. Doch im Kriminalkommissariat der Kreispolizeibehörde kämpfen einige Beamte offenbar an gleich zwei Fronten. Gegen Kriminelle und ihre eigenen Kollegen. So geht es jedenfalls aus einem Brandbrief hervor, den der Einbruchs-Ermittler und Kreisvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Andreas Kaltenberg, über das Polizei-interne Netzwerk veröffentlichte. Das Schreiben hing dazu kurzzeitig am Schwarzen Brett mit den Gewerkschafts-Nachrichten.
Die Welt, 26.08.2010 Frank Horch, Präses der Handelskammer: “Ich biete Herrn Bürgermeister Ahlhaus wie seinen Vorgängern die enge Zusammenarbeit mit unserer Handelskammer zum Wohle der Menschen und ihrer Arbeitsplätze an. Ich erhoffe mir, dass er den Industrie- und Technologiestandort, die Entwicklung des Hafens sowie die Mittelstandspolitik ins Zentrum seiner wirtschaftspolitischen Vorhaben stellt. Der gewisse Zeitdruck, unter dem der neue Senat steht, ist förderlich, soweit er Einsatz- und Entscheidungsfreude erhöht.”
Protestaktionen gegen die Einsparpläne der sächsischen Landesregierung Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Rahmen der Protestwelle des sbb – beamtenbund und tarifunion sachsen und seiner Mitgliedsgewerkschaften gegen die Einsparpläne der sächsischen Staatsregierung im Doppelhaushalt 2011/2012 setzen wir wie bereits informiert unsere Aktionen fort und rufen euch zur aktiven Teilnahme und breiten Unterstützung auf. Nach Übergabe von mehr als 4.500 Protestschreiben sächsischer Beamter an den sächsischen Landtagspräsidenten am 12.08.2010 wollen wir nunmehr am 1. September 2010, in der Zeit von 12.00 bis 16.00 Uhr, auf dem Vorplatz des Sächsischen Landtages eine weitere Aktion starten.
Kommentar zu HSV-Hooligans VON GIANNI COSTA – zuletzt aktualisiert: 24.08.2010 – 09:42 (RP) Der Fußball hier zu Lande präsentiert sich gerne als Produkt für die ganze Familie. Die Klubs haben viel Geld investiert, um die Sicherheit in den Stadien zu gewährleisten.
Morgen-Web, 24.08.2010 Muss auch die Mannheimer Polizei bald einen freigelassenen Sexualstraftäter überwachen? Nach Kenntnissen von Egon Manz, Personalratsvorsitzender im Präsidium und Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in der Kurpfalz, erwartet diese Aufgabe demnächst seine Kollegen. “Auch die Mannheimer Polizei wird in Kürze mit dem Problem der Überwachung eines Triebtäters konfrontiert werden”, schreibt Manz in der Gewerkschaftszeitung “Standpunkt”. Weitere Details wollte er gestern auf Anfrage nicht sagen. Aus
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