Monthly Archives: Juni 2011

Mittwoch, 29. Juni 2011 (Sächsische Zeitung) Von Thilo Alexe Das massenhafte Sammeln von Telefondaten durch Ermittler sorgt für Wirbel. Ein Gerät zur gezielten Ortung kam zum Einsatz. Auch nach der Versetzung von Dresdens Polizeichef Dieter Hanitsch verursacht das Sammeln von Handydaten von Demonstranten heftige Debatten. Die Landtagsopposition kritisiert das Speichern von mehr als einer Million Daten als unverhältnismäßig. Die Grünen befürchten, dass Gespräche abgehört wurden. Die Linke bringt gar den Rücktritt der Minister Markus Ulbig (Inneres, CDU) und Jürgen Martens (Justiz, FDP) ins Gespräch.

weiterlesen ...

Nach Datenskandal in Dresden : Der Landesverband Sachsen der Deutsche Polizeigewerkschaft ( DPolG ) hat die Abberufung des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch nach der massenhaften Erfassung von Handy-Daten im Umfeld einer Demonstration in Dresden scharf kritisiert und eine Aufklärung des Falls gefordert. Die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit haben auch für den Polizeipräsidenten zu gelten. Deshalb ist es an der Zeit, dass die politisch Verantwortlichen Ordnung schaffen. Auch die Gewerkschaft der Polizei als zweite große Polizeigewerkschaft hatte die Versetzung des Dresdener Polizeichefs als „übereilt und unüberlegt“ kritisiert.

weiterlesen ...

Taz.de: Polizei hörte doch Handys ab Laut taz-Informationen wurden auch Telefongespräche gespeichert. Doch Dresdens Innenminister Ulbig (CDU) behauptet das Gegenteil. Die Linke fordert seinen Rücktritt. VON M. BARTSCH & P. WRUSCH BERLIN taz | Bei den Antinaziprotesten am 19. Februar in Dresden wurden auch Inhalte von Telefongesprächen erfasst, gespeichert und ausgewertet. Das geht aus dem Beschluss der Staatsanwaltschaft Dresden zu einer Hausdurchsuchung hervor, der der taz vorliegt.

weiterlesen ...

Mittwoch, 29. Juni 2011 (Sächsische Zeitung) IM BLICKPUNKT Von Alexander Schneider Nach dem Rauswurf von Polizeichef Dieter Hanitsch wegen der „Handy-Affäre“ soll nun Dieter Kroll dessen Aufgaben übernehmen. Dieter Kroll gilt als Intimus von Landespolizeipräsident Merbitz. In sz-online Dresdner Polizeipräsident muss gehen Mit Millionen Datensätzen aus Privathandys wollte die Dresdner Polizei Schläger dingfest machen, die am Rande von Anti-Nazi-Demos Beamte angegriffen hatten. Ein Skandal, fand die Opposition. Nun gibt es personelle Konsequenzen.

weiterlesen ...

Focus, 28.06.2011 Keine Fusion von Bundeskriminalamt und Bundespolizei Dienstag, 28.06.2011, 16:41 28.06.2011 – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) legte sich am Dienstag endgültig darauf fest, Bundeskriminalamt und Bundespolizei als eigenständige Sicherheitsbehörden zu erhalten. Somit sind die Pläne einer Fusion vom Tisch. Die Deutsche Polizeigewerkschaft wertete das Konzept als richtigen Weg.

weiterlesen ...

Konsequenz nach Massen-Datenspeicherung Sachsens Innenminister Markus Ulbig hat den Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch abberufen. Das sagte Ulbig MDR 1 RADIO SACHSEN am Rande einer Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss des Landtages. Er zieht damit die Konsequenzen aus der massenhaften Speicherung von Handydaten im Februar in Dresden. Ulbig sagte, er habe sich über die Aktion schlecht informiert gefühlt. Innen- und Justizministerium hatten davon erst aus der Presse erfahren.

weiterlesen ...

BILD, 24.06.2011 Datenschützer: Identitäts-Code für Polizisten sinnvoll Stuttgart (dpa/lsw) – Baden-Württembergs oberster Datenschützer Jörg Klingbeil hält es für sinnvoll, dass Polizisten künftig durch einen Code an der Uniform identifizierbar sein sollen. «Im demokratischen Rechtsstaat sollte die Polizei nichts zu verbergen haben», teilte Klingbeil am Freitag in Stuttgart mit. Die Landesregierung will mit der sogenannten anonymen

weiterlesen ...

Mitteildeutsche Zeitung, Financial Times Deutschland, Nordwest-Zeitung u.a., 24.06.2011 Die 2. Liga als Chaos-Liga? VON GERD MÜNSTER, 24.06.11, 12:14h MÜNCHEN/DPA. Die eingleisige 2. Bundesliga wird 30 Jahre alt, doch zum Jubiläum kommt im Fußball-Unterhaus keine Feierlaune auf.

weiterlesen ...