Welchen Wert hat unsere Polizei?

Seit Monaten gibt es für die Bereitschaftspolizei, vor allem für die in Chemnitz stationierten Hundertschaften nur noch ein Thema: „Verhinderung von Straftaten und schweren körperlichen Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim Adalbert-Stifer-Weg sowie im Umfeld von diesem“.

Die originäre Aufgabe der Bereitschaftspolizei verkommt immer mehr zur Randnotiz. Nicht nur Einsätze bei Fußballspielen und Demonstrationen können nur noch mit immer knapperen Personalansätzen betreut werden, auch die Einsätze zur Revierunterstützung finden kaum noch statt. Diese dienen der Unterstützung der Polizeireviere in der alltäglichen Arbeit. So kann zum Beispiel in den Landrevieren mehr kontrolliert werden und auch der Streifenbeamte hat durch die Unterstützung einmal Zeit; ein Bürgergespräch in Ruhe zu führen.

Auf Grund der hohen Asylbewerberzahlen und der Trägheit der Behörden müssen für die Asylbewerber kurzfristig alternative Unterbringungsmöglichkeiten gesucht werden. So liegt es vermeintlich nahe, eine ungenutzte Turnhalle hierfür zu verwenden. Dies wäre nicht grotesk, würde dafür nicht die Turnhalle der Bereitschaftspolizei Chemnitz herhalten müssen. Sie ist gar nicht so ungenutzt wie mancher Betrachter dies denken könnte. Diese Turnhalle verkommt seit Jahren und trotzdem wurde sie täglich von der Polizeifachschule sowie den Einsatzbeamten zu Aus- und Fortbildungszwecken genutzt. Mit den widrigen Zuständen sowie den völlig heruntergekommenen Sanitäranlagen gab man sich zufrieden. Es war besser als nichts.

Umso unvorstellbarer ist es, dass innerhalb eines Monats alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, welche sonst eingerostet schienen. Es werden Sanitärcontainer aufgestellt, die Turnhalle von Grund auf gereinigt und bauliche Veränderungen getroffen.

Die Folgen sind nicht minder wichtig. Die Einsatzbeamten und die Schüler müssen im Objekt Garagen suchen, um dort ihre Ausbildung zu erhalten, da die Turnhalle für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen nicht mehr genutzt werden kann. Im Sommer ist dies nicht ideal, im Winter ist es gar nicht mehr möglich. Von den Polizeibeamten wird höchste Professionalität verlangt, gewährt ihnen aber nicht die nötige Qualität an Aus- und Fortbildung und die Politik scheint es nicht zu interessieren. Viele Polizeibeamte fühlen sich von der Politik verlassen.

Hier müssen grundlegende Änderungen getroffen werden, Stellen für eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge müssen geschaffen werden und gemeinsam mit den Kommunen Unterbringungsmöglichkeiten gefunden werden, welche nicht einen provisorischen Charakter besitzen, sondern dem Anspruch einer Unterkunft auch gerecht werden, ohne dabei andere, dringend notwendige, staatliche Einrichtungen zu beschneiden.

Des Weiteren muss die Kooperation mit öffentlichen Stellen und der Kirche gestärkt werden, um den Asylbewerbern von Anfang an zur Seite zu stehen und bei der Integration zu helfen. In Ländern in denen tagtäglich ums Überleben gekämpft wird, herrschen die rauen Gesetze der Straße und des Kampfes. Dies ist hier nicht so. Hier gelten die demokratisch verabschiedeten Gesetze der Bundrepublik Deutschland. Wenn ich Personen, welche alle aus unterschiedlichen Krisenregionen kommen und zum Teil ideologische Gegenansichten vertreten, alle in einem großen Gebäude unterbringe – teilweise über Monate und ohne eine entsprechende Betreuung – kann ich kaum erwarten, dass alles friedlich bleibt. Hier muss gehandelt werden; konsequente Betreuung, konsequente Strafverfolgung und konsequente Lösungen für eine angemessene Unterkunft und schnelle Bearbeitung der Asylanträge.

Die Variante Löcher stopfen, wie sie im Fall der Turnhalle der Bereitschaftspolizei durchgeführt wird, reißt nur noch mehr Löcher auf und neue Probleme entstehen. Eine Turnhalle kann niemals eine geeignete Unterkunft für Menschen unterschiedlichster Weltanschauungen sein und unsere Polizisten haben ein Recht auf eine ordentliche Aus- und Fortbildung. Aber viele Polizeibeamte haben den Glauben an die Wertschätzung Ihrer Arbeit schon verloren.

Ein besorgter Polizist