tv berlin, 08.04.2010
Der 1. Mai – Die Vorbereitungen laufen
Der erste Mai kommt und mit ihm wieder die Angst vor Ausschreitungen und Krawallen.
Es ist erst Anfang April, aber der Mai wirft schon seine Schatten voraus. Zumindest der 1. Mai. Sowohl für Polizisten als auch für die „Krawallmacher“ beginnt die heiße Phase. Demonstrationen und das „Myfest“, ein Musikfestival zwischen Oranien- und Mariannenplatz, werden für ordentlich Zündstoff sorgen.
Die Polizei muss sich dann wohl auch an diesem Maifeiertag wieder auf harte Zeiten einstellen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) erwartet eine deutlich härtere Gangart gegen die Randalierer an diesem 1. Mai in Berlin. Um auch in diesem Jahr Unterstützung aus anderen Bundesländern zu erhalten, müsse die Berliner Polizei ihre «lasche Taktik der Vergangenheit» ändern und «null Toleranz» zeigen, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Rainer Wendt, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Im Mai 2009 wurden bei den Krawallen der linksradikalen Szene Hunderte Polizisten verletzt.
Bild, 09.04.2010
2000 Beamte zu wenig Polizei-Notstand am 1. Mai
Wer schützt uns jetzt vor den linken Chaoten?
Es ist der Tag, an dem unsere Stadt den Atem anhält. 22 Tage sind es noch bis zum 1. Mai. 2009 gab es die schlimmsten Krawalle seit Jahren. Nun droht der Berliner Polizei ein Desaster!
Nach BILD-Informationen haben andere Bundesländer bislang keine Unterstützungskräfte zugesagt!
Rückblick: 440 Beamte wurden bei den schweren Ausschreitungen rund um das Kottbusser Tor im vorigen Jahr verletzt. So viele wie lange nicht. Gewerkschafter und Politiker klagten später, dass die Beamten regelrecht verheizt wurden. Polizeiführer aus Bayern und Hamburg beschwerten sich außerdem über das zurückhaltende Vorgehen der Berliner Kollegen.
Nun das Dilemma: keine Zusatzkräfte! Nach BILD-Informationen fehlen bislang 19 Hundertschaften, also mehr als 2000 Polizisten.
Die Bundesländer begründen ihre Hilfsverweigerungen mit eigenen angespannten Sicherheitslagen. Lediglich die Bundespolizei hat zugesagt. Ein Ermittler der Berliner Polizei zu BILD: „Wir befinden uns in einer absoluten Notstandssituation.“
Peter Trapp (62, CDU), Vorsitzender des Innenausschusses: „Wer 20 % Personal bei der Bereitschaftspolizei einspart, muss sich nicht wundern, wenn man am 1. Mai zu wenige Beamte hat.“
Und das, obwohl die linke als auch die rechte Szene für diesen Tag ihre Anhänger stark mobilisiert. Überall in der Stadt hängen Hetz-Plakate (siehe Fotos).
„Die linke Szene ist aktiv wie seit Jahren nicht mehr“, so Bodo Pfalzgraf (46), Berlin-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Sie bereiten sich gezielt auf diesen Tag vor…“