Werte Mitglieder der DPolG Sachsen,

wie hoffentlich allen bekannt, möchte ich hier bewusst noch einmal auf unsere Satzung hinweisen. Bei einigen Kolleginnen und Kollegen, gab es gerade jetzt im Herbst persönliche sowie berufliche Veränderungen. Gemeint sind damit insbesondere Veränderungen in den Besoldungsgruppen, aber auch die Zugehörigkeit zu eventuell anderen Kreisverbänden aufgrund von Versetzungen bzw. des Beginn des Studiums.
Damit wir, als Landesverband Sachsen und natürlich auch als Kreisverbände, unseren Service und unsere Mitgliederbetreuunng immer auf dem aktuellen Stand halten wollen, bedarf es natürlich auch Eurer Mitarbeit.
In diesem Zusammenhang möchte ich hier nochmals auch unsere Satzung erwähnen. Neben den umfassenden Rechten, solltet Ihr aber bitte auch § 5 Absatz 2 beachten. In diesem heisst es:

“ Jedes Mitglied hat die Pflicht
a) für die Ziele des Landesverbandes einzutreten, die Satzung sowie die satzungsgemäß gefassten Beschlüsse anzuerkennen und zu beachten,
b) den festgesetzten Mitgliedsbeitrag mittels Einzugsermächtigung zu entrichten sowie Veränderungen persönlicher und dienstlicher Art, die auf die Mitgliedschaft, auf die Höhe der Beitragsleistung oder auf die Zugehörigkeit zu einem Kreisverband von Einfluss sind, unverzüglich dem Landesverband anzuzeigen.“

Dies ist natürlich somit auch die Voraussetzung, dass Ihr im Falle eines Rechtschutzfalles diesen auch gewährt bekommt, da in der gültigen Rechtsschutzordnung der DPolG Sachsen vom 26.01.2017 unter § 5 unter anderem steht:

“ Für die Gewährung von Rechtsschutz ist Voraussetzung, dass
– der Antragsteller keine rückständigen Monatsbeiträge hat
– das Mitglied Beitrag nach seiner Einguppierung bzw.Besoldung entrichtet
– …..“

Aus diesem Grund teilt bitte mittels Änderungsanzeige alle relevanten Dinge der Geschäftsstelle bzw. euren Kreisverbänden mit. Im schlimmsten Fall setzt Ihr euren Rechtsschutz auf´s Spiel.

Peter Krebs
Landesbeauftragter Neue Medien und
Datenschutzbeauftragter