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Von Thomas Schade

Seit Monaten wird an einer neuen Polizeistruktur gebastelt. In Görlitz entsteht derweil ein neues Revier. Wird es noch gebraucht?

Das Gelände des früheren Waggonbaus Görlitz wird derzeit komplett umgestaltet. Hier soll mal eine Polizeistation einziehen.

Personalabbau ist Ursache

Landespolizeipräsident Bernd Merbitz äußerte sich gestern dazu nur allgemein. Er bestätigte, dass es weniger Polizeidirektionen und -reviere geben werde. Aber die jetzt bekannt gewordenen Zahlen seien nur eine Variante von mehreren, über die bisher nicht entschieden sei. Unter seiner Leitung ist seit Monaten eine externe Expertengruppe damit befasst, eine weitere Strukturreform auf den Weg zu bringen. Sie orientiert sich am Stellenabbau innerhalb der Polizei, wie ihn das Kabinett bereits vor zwei Jahren beschlossen hat. Demnach sollen bis 2019 in Sachsen 2441 Stellen in der Polizei gestrichen werden. Danach werden weitere 800 Stellen wegfallen. Mit diesen Vorgaben wird am Projekt „Polizei Sachsen 2020“ gearbeitet.

Um die neue Polizeistruktur dem beschlossenen Stellenabbau anzupassen, werden nach SZ-Informationen derzeit drei verschiedene Modelle diskutiert. Sie sehen eine Reduzierung der jetzt sieben Polizeidirektionen auf fünf, vier oder drei vor. In jedem Fall soll auch die Zahl von derzeit mehr als 70 Polizeirevieren verringert werden. Diese Dienststellen, die mit 80 bis 150 Beamten besetzt sind, wurden bereits in Reviere 1. und 2. Kategorie aufgegliedert. Nur die sogenannten Einserreviere haben eigene Stäbe, die die sogenannten Zweierreviere mit führen. Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge sieht das Konzept mit drei großen Direktionen in Dresden, Leipzig und Chemnitz vor, dass die Zahl der Polizeireviere halbiert wird. Nach SZ-Informationen werden auch Umbewertungen einzelner Reviere nicht ausgeschlossen.

Beobachter rechnen auch damit, dass Görlitz angesichts der Grenzlage Standort einer Polizeidirektion bleiben könnte. Hier investiert der Freistaat derzeit fast 7,6Millionen Euro für sogenannte nutzerspezifische Einbauten in ein ehemaliges Waggonbau-Gebäude, das von der Stadt saniert wird. Außerdem gibt es eine langfristige Nutzungsvereinbarung mit der Stadt, die Eigentümer des Gebäudes ist. Wie es gestern im Innenministerium hieß, werde auch künftig in Görlitz so viel Polizei sein, dass das Gebäude gebraucht werde.

Rückzug aus der Fläche

Frank Wend, Sprecher des sächsischen Innenministeriums, erklärte gestern auf Nachfrage, dass „bis Ende nächster Woche“ die Ergebnisse der Diskussion vorgelegt werden sollen. „Ein Eckpunktepapier existiert bisher nicht.“

Ähnliche Vorhaben, die sich am Bevölkerungsrückgang orientieren, gibt es in Thüringen und Brandenburg. In Thüringen scheiterte nach jahrelangen Debatten das Projekt „Optopol“ an der geplanten Schließung von drei der sieben Polizeidirektionen. Die Nachbarn unternehmen derzeit einen zweiten Anlauf – mit neuem Innenminister.