Donnerstag, 22. Juli 2010
(Chemnitzer Morgenpost)

DRESDEN – Die nächste bitte! Sachsens Polizei steht mal wieder eine umfassende Reform bevor. Dafür holt sich Innenminister Markus Ulbig (CDU) prominente Unterstützung ins Boot. Gestern stellte er vier Experten vor: Sie sollen die Regierung bei der Reform beraten.

„Verbesserung der Effizienz und Qualität der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung“, heißt das Projekt im Amtsdeutsch. Unter dem Namen „Polizei Sachsen 2020“ soll es Karriere machen und in den kommenden zehn Jahren für eine Verbesserung der polizeilichen Arbeit sorgen. Dafür sollen alle Aufgaben und Organisationsstrukturen der sächsischen Polizei überprüft werden. „Im Ergebnis soll sich die Polizei stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, polizeifremde Aufgaben abbauen und die bestehende Organisation straffen“, erklärte Markus Ulbig. Beispielsweise wird geprüft, ob die Polizei weiter Schwerlasttransporte begleiten muss. Auch weitere Stellenstreichungen werden nicht ausbleiben. Wieviele Posten bei der Polizei konkret weggeschrumpft werden, war gestern nicht zu erfahren.

Bis Oktober dieses Jahres soll ein erstes Reformkonzept erarbeitet werden. Dafür holte Ulbig vier Experten nach Sachsen. Axel Dechamps (65, ehemaliger Polizeichef von Berlin), Carl Heinrich von Bauer (66, ehemaliger Polizeichef von Nordrhein-Westfalen), Heino von Schuckmann (51, Wirtschaftsberater) und Rudolf Knorr (57, Geschäftsführer bei der Bundesagentur für Arbeit) sollen mit Polizeipräsident Bernd Merbitz die Reform zu einem Erfolg machen. Ob es ein guter Rat wird, muss sich zeigen. Teuer ist er aber nicht: Die Experten arbeiten ohne Honorar, nur die Fahrt- und Übernachtungskosten fallen an. us