Merkur Projekt „Polizei Sachsen 2020“ 01.06.2010 13:14,

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Nach einer fünfmonatigen Phase der Ist-Analyse tritt nunmehr das Projekt „Polizei Sachsen 2020“ in die nächste Etappe. Bis Herbst 2010 ist das Grobkonzept für die künftige Aufgaben- und Organisationsstruktur der sächsischen Polizei zu erarbeiten. Staatsminister Ulbig: „In den nächsten Monaten werden die Eckwerte der künftigen Sicherheitsarchitektur im Freistaat Sachsen Konturen erhalten. Neben den Erfahrungen der Führungskräfte und Mitarbeiter der sächsischen Polizei möchte ich dabei auch externes Knowhow in die Projektarbeit einfließen lassen.“ Vor diesem Hintergrund werden ab Juli 2010 • Herr Axel Dechamps, ehemaliger Abteilungsleiter Polizei im Innensenat von Berlin, • Herr Carl Heinrich von Bauer, ehemaliger Landespolizeipräsident von Nordrhein-Westfalen, • Herr Heino von Schuckmann, Wirtschaftswissenschaftler und Leiter des Geschäftsbereichs „Public Sector Consulting“ des renommierten Beratungsunternehmens Deloitte & Touche GmbH, sowie • Herr Rudolf Knorr, Geschäftsführer „Steuerung, Controlling und Umsetzung“ des Bereiches SGB II und zugleich Generalbevollmächtigter im Vorstandsbereich Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit, als Mitglieder des Lenkungsausschusses die Projektarbeit mit ihrem Fachwissen, insbesondere bei der Durchführung und Steuerung von Organisationsvorhaben, bereichern. Der Ausschuss wird von Herrn Landespolizeipräsidenten Bernd Merbitz geführt. „Vom ‚Blick über den Tellerrand’ verspreche ich mir wesentliche Impulse für unser sächsisches Polizeiprojekt“, so Ulbig. Im Juli 2010 wird Staatsminister Ulbig diese Experten zudem der Öffentlichkeit persönlich vorstellen; bei dieser Gelegenheit werden sie auch für Fragen und weitere Informationen zur Verfügung stehen. Im Dezember 2009 hatte das Staatsministerium des Innern das Projekt „Verbesserung der Effizienz und Qualität der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung“ (kurz: Polizei Sachsen 2020) initiiert. Ziel ist es, die sächsische Polizei einer umfassenden Aufgaben- und Organisationskritik zu unterziehen. Die Polizei soll im Ergebnis des Projektes in die Lage versetzt werden, künftig auch mit weniger Personal die Sicherheit im Freistaat Sachsen auf dem erreichten hohen Niveau gewährleisten zu können. In den vergangenen Monaten wurden durch die eingerichteten Teilprojektgruppen die Aufgaben- und Organisationsstrukturen aller Polizeidienststellen untersucht, die Wirkungen bisheriger Strukturveränderungen hinterfragt und die Erfahrungen anderer Bundesländer ausgewertet. Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Sächsisches Staatsministerium des Innern. Expertengremium berät über Neustrukturierung der Polizei Ausschuss unter Leitung von Landespolizeipräsident Bernd Merbitz eingesetzt Foto: ddp Dresden (ddp-lsc). Bis Herbst soll ein erstes Konzept über die künftige Aufgaben- und Organisationsstruktur der sächsischen Polizei vorliegen. In den kommenden Monaten würden die entsprechenden Eckwerte gemeinsam mit externen Experten erarbeitet, teilte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag in Dresden mit. Unter Leitung von Landespolizeipräsident Bernd Merbitz werde ab Juli ein Ausschuss eingesetzt. Ziel des Projektes ist es, auch mit weniger Personal die Sicherheit im Freistaat auf hohem Niveau zu gewährleisten. Mitglieder des Ausschusses sind der ehemalige Abteilungsleiter Polizei im Berliner Innensenat, Axel Dechamps, der ehemalige Landespolizeipräsident von Nordrhein-Westfalen, Carl Heinrich von Bauer, Wirtschaftswissenschaftler Heino von Schuckmann sowie der Bereichsgeschäftsführer der Bundesagentur für Arbeit, Rudolf Knorr. Das Innenministerium hatte das Projekt „Polizei Sachsen 2020“ im Dezember initiiert und zunächst eine Ist-Analyse erstellt. Dabei wurden seitdem die Aufgaben- und Organisationsstrukturen aller Polizeidienststellen untersucht, die Wirkungen bisheriger Strukturveränderungen hinterfragt und die Erfahrungen anderer Bundesländer ausgewertet, teilte das Ministerium mit. Aktuell gibt es 11 500 Polizisten in Sachsen. In den kommenden Jahren sollen mehr als 2400 Stellen wegfallen. Mit dem Abbau war bereits 2006 begonnen worden. Mit den Sparmaßnahmen werden jedoch noch weitere Stellenstreichungen befürchtet. Am Einstellungskorridor von 300 Polizisten pro Jahr will die Staatsregierung festhalten. ddp © Copyright ddp Nachrichtenagentur GmbH