PRESSEMITTEILUNG
03.05.2010
31/2010
Polizeieinsätze aus Anlass des 1. Mai:
Kluges und entschlossenes Vorgehen führte zum Erfolg für die Polizei
Kritik an Bundestags-Vize Wolfgang Thierse
Beeindruckt und ausgesprochen zufrieden zeigte sich der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, vom diesjährigen Einsatzkonzept und dem Vorgehen der Polizei beim Einschreiten an den verschiedenen Einsatzorten. In Gesprächen mit Einsatzkräften und Polizeiführern vor Ort hatte sich der DPolG-Bundesvorsitzende einen persönlichen Eindruck vom Geschehen gemacht.
In Berlin erklärte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt:
„Die Polizei hat einen sehr erfolgreichen Einsatz gemacht, das Vorgehen war beeindruckend. Mit einem Höchstmaß an Sensibilität sind die Kolleginnen und Kollegen den Teil-nehmern der verschiedenen Veranstaltungen begegnet, gleichzeitig wurden Rechtsbrüche konsequent unterbunden und das Versammlungsrecht durchgesetzt. Auch die Einsatzkräfte selbst haben sich zufrieden über die äußeren Bedingungen des Einsatzes und die veränderte Haltung der politischen Führung in Berlin gezeigt.
Die Präsenz starker Kräfte und deren Einsatz, die Vielzahl von Vorkontrollen und auch das Flaschenverbot in der Hauptstadt, waren erfolgreich. Die unmissverständliche Botschaft der Polizei, friedliche Veranstaltungen zu schützen und Gewalt und Rechtsbruch zu verhindern, war der Schlüssel für diesen Erfolg. Diese Bilanz wird auch durch die Verletzungen von Polizisten nicht geschmälert, ohne den Einsatz der Wasserwerfer würde diese Bilanz sicher anders aussehen.
Wenig Verständnis habe ich für den Bundestagsvizepräsidenten Thierse. Wer ein so hohes Staatsamt bekleidet, muss auch für Rechtstreue Beispiel geben. Bei aller moralischen Legitimation, sich Rechtsradikalen entgegenzustellen, ist es unnötig, dabei Rechtsbruch zu begehen. Auch in dieser Situation haben sich die eingesetzten Polizeikräfte souverän gezeigt, das wünschten wir uns auch von Politikern.“
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