Auf den folgenden Seiten finden Sie eine Auswahl von Positionen und Resolutionen der DPolG zu polizeilichen und sicherheitspolitischen Themenbereichen, die sich auf einschlägige Beschlusslagen bzw. offizielle Stellungnahmen an Regierungen, Parlamente und Parteien sowie auf Äußerungen gegenüber Medien stützen.
Irgendwann im Jahr 2016 kam Tommy Schmidt auf die Idee im Kinderhospiz Bärenherz Leipzig e.V. einen Blaulichttag durchzuführen. Die dortigen schwer erkrankten Kinder, ihre Geschwister, Eltern und auch alle anderen Kinder sollten einfach mal einen unbeschwerten Tag genießen. Der 1.Blaulichttag im Jahr 2017 war bereits ein voller Erfolg und aufgrund dessen erfolgte natürlich auch seitens des DPolG Sachsen, Kreisverbandes Leipzig die sofortige Zusage für den 2.Blaulichttag am 01.Juni 2019 im Kees´schen Park in Markkleeberg unter dem Motto „Die Welt brauch Helden“. Der KV Leipzig und die BB-Bank hatten dann mal wieder einen gemeinsamen Plan, wie an die Sache herangegangen werden kann, um das Ergebnis der Spendensammelaktion von 2017 noch zu toppen. Seit Ende 2018 wanderte die selbst gefertigte Spendenbox bei allen Veranstaltungen des Kreisverbandes Leipzig mit und war bereits ein wenig gefüllt. Am 01.06.2019, also auch zum Kindertag, trafen wir uns mit der BB-Bank um 08:30 Uhr und begannen mit dem Aufbau unserer Stände am vorgesehenen Standort, der wiederum optimal für uns gelegen war. Neben dem Anbieten von verschiedenen Give-Aways gegen einen Obolus; Torwandschießen; Mal- und Bastelstrecke für die Kids sowie Bilder von Kindern in Polizeiuniform vor unserem Polizei-Trabi waren unsere Luftballons der absolute Renner an diesem Tag und viele hunderte Kinderaugen leuchteten vor Freude. Wir hatten kaum eine freie Minute mal an unserem Stand und somit füllte sich dann unsere gemeinsame Spendenbox immer mehr. Gegen 15:30 Uhr waren die Luftballons dann alle, aber dem Besucherandrang bereitete dies keinen Abbruch und auch nach dem Beginn des Zählens der eingenommenen Spenden füllte sich die als Spendenbox hingestellte Kaffeetasse immer weiter, so dass wir mehrfach das Zählergebnis weiter nach oben korrigieren mussten. Gegen 17:00 Uhr war es dann soweit und unser Ergebnis stand fest. 1.222,22 Euro konnten für das Kinderhospiz gesammelt werden und es erfolgte anschließend die Übergabe der Spendenbox einschließlich des vorbereiteten Spendenschecks, welche die BB-Bank zur Verfügung stellte. Mein Dank gilt allen Beteiligten am Blaulichttag, insbesondere Manuela, Hannes, Mario, Jens, Volker vom Kreisverband Leipzig sowie auch Jens, Enrico und Felix von der BB-Bank. Einen besonderen Dank möchte ich ebenso Silke und Edda aussprechen, die ebenso zum Gelingen des 2.Blaulichttages beigetragen haben. Eine Person habe ich bisher bewusst noch nicht erwähnt, denn dieser gilt mein höchster Dank, denn trotz ihres eigenen Geburtstages am 01.06., hatte sich Sonja schon lange zuvor bereit erklärt an diesem Tag mitzuwirken, da es auch ihr eine Herzensangelegenheit war zum Gelingen beizutragen. Natürlich wurde Sonja an diesem Tag unsererseits mit einem Geburtstagsständchen und einer Einpflanzung würdevoll empfangen. Wir freuen uns jetzt schon auf den 3.Blaulichttag im Kinderhospiz Bärenherz und sind mit Sicherheit wieder mit von der Partie. Danksagung des Veranstalters Peter Krebs Vorsitzender des Kreisverbandes Leipzig
Vom 14.05 – 16.05.2019 ist es so weit: Wahlzeit Und wir treten an – für Euch.Wir sind die Junge Polizei: hochmotiviert, engagiert und bereit uns für Deine Interessen einzusetzen. Zeit für Veränderungen! Unsere Kandidaten:
Liebe Mitglieder der DPolG, zum diesjährigen „Tag der Sachsen“ werden wieder fleißige Hände für unseren Stand sowie die Mitgliederbetreuung benötigt! Der „Tag der Sachsen“ findet vom Freitag, dem 06.09. bis Sonntag, dem 08.09.2019, in Riesa statt. Unser Stand wird zu folgenden Zeiten geöffnet sein: Freitag, 15 – 20 UhrSamstag, 9 – 20 UhrSonntag, 9 – 18 Uhr Die diesjährige Mitgliederbetreuung wird aller Voraussicht nach am Freitag, um 15 Uhr beginnen und am Sonntag, um 12 Uhr enden. Der Samstag wird im Zwei-Schichtsystem ablaufen: von 12:00 bis 18:00 Uhr und von 18:00 bis 23:00 Uhr. Am Freitagabend wird wieder im SBB Zelt gegessen und am Samstag ist für uns ein Tisch im Hotel reserviert! Einige Hotelzimmer sind bereits im Hotel Schwan in Oschatz gebucht. Bitte meldet euch wer, wann und wie beim Tag der Sachsen mitarbeiten kann und wer von euch eine Unterkunft benötigt! Des Weiteren ist am Freitag, 18 Uhr ein Fußballturnier „SBB vs. Landtag“ geplant. Wer Lust hat daran teilzunehmen, kann sich gerne bei mir melden. Ich freue mich auf zahlreiche Zusagen unter meiner Mailadresse: elisabeth.capelle@dpolg-sachsen.de ! Liebe GrüßeElisabeth CapelleLandesbeauftragte für Mitgliederbetreuung
Hiermit möchten wir Euch mitteilen, dass der Freistaat Sachsen rückwirkend zum 01.Februar 2019 die Beihilfeverordnung geändert hat. U.a. geht es dabei zm die Vergütung von ambulanten Reha-Maßnahmen sowie der Physiotherapie. Nunmehr übernimmt der Freistaat Sachsen die Kosten wie bereits vom Bund längere Zeit praktiziert. Die entsprechenden Anlagen könnt hier nachlesen.
Erstmalig wird im Intranet der Polizei Sachsen im April/Mai 2019 eine Mitarbeiterbefragung durchgeführt. Ziel der Befragung ist es, Erfahrungen und Einschätzungen der Mitarbeiter hinsichtlich Arbeitssituation, Arbeitsbelastung, Arbeits-, Organisations- und Führungsklima sowie Gesundheit zu gewinnen und Anhaltspunkte für durch den Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz durchzuführende Gefährdungsbeurteilungen zu sammeln. Die Befragung ist freiwillig und wird anonym durchgeführt, Rückschlüsse auf einzelne Personen werden nicht möglich sein. Eine breite Beteiligung an der Befragung ist erforderlich, um optimale Ergebnisse zu erhalten und effektive Änderungen zu bewirken. Deshalb rufen wir alle Mitarbeiter dazu auf, sich an der Befragung zu beteiligen. Ein wenig Zeit für jeden Einzelnen kann hier eine große Wirkung für die gesamte Polizei entfalten. Toni Starke stellvertretender Landesvorsitzender
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ist „sehr zufrieden“ damit, dass Fußball-Vereine an den Kosten für zusätzliche Polizeieinsätze bei Hochrisiko-Spielen beteiligt werden können. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) sieht sich in ihrer Rechtsauffassung bestätigt. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Beim Fußball laufen 20-jährige Millionäre in kurzen Hosen über den Rasen und für die Einsatzkräfte ist kein Geld da. Das kann nicht sein.“ Wenn ein Bürger den Staat in Anspruch nehme und etwa einen Reisepass beantrage, müsse er auch eine Gebühr dafür zahlen. „Beim Fußball muss es entsprechend Gebührenbescheide für die Fußballverbände geben. Das ist nur fair.“ Der Schutz der Fußballstadien kostet nach Berechnungen der DPolG pro Saison rund 100 Millionen Euro Steuergeld.
Zur Übertragung der Tarifeinigung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder wurden heute Eckpunkte zwischen Finanzminister Dr. Matthias Haß und Markus Schlimbach, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bezirk Sachsen, Nannette Seidler, Landesvorsitzen-de des SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen, sowie Reinhard Schade, Landesvorsitzender des Sächsischen Richtervereins, unterzeichnet. Die getroffene Vereinbarung sieht vor, dass die Tarifeinigung zeitgleich und systemgerecht auf die Besoldung und Versorgung im Freistaat Sachsen übertragen werden soll. Für die Beamten, Richter und Versorgungsempfän-ger bedeutet dies eine lineare Erhöhung rückwirkend zum 1. Januar 2019 um 3,2 Prozent, ab 1. Januar 2020 um weitere 3,2 Prozent sowie ab 1. Januar 2021 um weitere 1,4 Prozent. Die monatlichen Anwärterbezüge sollen zum 1. Januar 2019 und zum 1. Januar 2020 um jeweils einen Festbetrag von 50 Euro angehoben werden. Beschlossen werden muss die Erhöhung mit einem Anpassungsgesetz durch den Sächsischen Landtag.
Werte Mitglieder der DPolG Sachsen, wie hoffentlich allen bekannt, möchte ich hier bewusst noch einmal auf unsere Satzung hinweisen. Bei einigen Kolleginnen und Kollegen, gab es gerade im Herbst und auch jetzt persönliche sowie berufliche Veränderungen. Gemeint sind damit insbesondere Veränderungen in den Besoldungsgruppen, aber auch die Zugehörigkeit zu eventuell anderen Kreisverbänden aufgrund von Versetzungen bzw. des Beginn des Studiums. Damit wir, als Landesverband Sachsen und natürlich auch als Kreisverbände, unseren Service und unsere Mitgliederbetreuung immer auf dem aktuellen Stand halten wollen, bedarf es natürlich auch Eurer Mitarbeit.