Ohne Maske und Abstand protestieren jeden Montag Hunderte in Sachsen gegen die Corona-Politik. Innenminister Roland Wöller steht deswegen nun scharf in der Kritik – nicht zum ersten Mal.
Einigung in Einkommensrunde „Den Anschlag auf die Eingruppierung der Beschäftigten konnten wir abwehren“, sagte dbb Chef Ulrich Silberbach zum Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder. „Das war eine harte Auseinandersetzung“, so der dbb Chef am 29. November 2021 in Potsdam weiter. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) habe zuvor über drei Verhandlungsrunden hinweg jede Einigungsmöglichkeit mit ihrer Forderung, über den Arbeitsvorgang die Eingruppierung aller Kolleginnen und Kollegen strukturell zu verschlechtern, blockiert. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Diese Tarifverhandlungen waren schwer. Aber wir haben als öffentlicher Dienst gezeigt, wir sind es wert! Gerade in der derzeitigen Pandemie-Lage leisten unsere Beschäftigten Außerordentliches.“ Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) habe zuvor über drei Verhandlungsrunden hinweg jede Einigungsmöglichkeit mit ihrer Forderung, über den Arbeitsvorgang die Eingruppierung aller Kolleginnen und Kollegen strukturell zu verschlechtern, blockiert.
„Wir können nur hoffen, dass sich die Bürger an die Regeln halten“ „Wir haben fast 1000 Polizisten in der Quarantäne und davon 500 positiv“, sagt Cathleen Martin, Vorsitzende Deutsche Polizeigewerkschaft Sachsen in einem Live-Interview mit dem Fernsehsender Welt am 24.11.2021. Bei diesem Personalmangel komme die Polizei an ihre Grenzen, um die Kontrollen durchzuführen.
UPDATE vom 22.11.2021 Liebe Mitglieder des KV Zwickau der DPolG-Sachsen, leider ist auf Grund der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung von Notfallmaßnahmen zur Brechung der vierten Coronavirus SARS-CoV-2-Welle (Sächsische Corona-Notfall-Verordnung – SächsCoronaNotVO vom 19. November 2021), eine Mitgliederversammlung/Weihnachtsfeier nicht möglich. Ein neuer Termin kann nur mit einer neuen entsprechenden Verordnung gefunden werden. Ebenso musste unsere Kinderweihnachtsfeier in Plauen abgesagt werden. Bleibt gesund! Wir wünschen Euch trotz allem ein schönes Weihnachtsfest, sowie einen guten Rutsch im Familienkreis. Für alle zu dieser Zeit im Dienst befindlichen Kolleginnen und Kollegen einen ruhigen Dienstverlauf. Euer KV Vorstand ______________________________________________________________________________________________________________________________ Hallo Gewerkschaftsmitglieder des Kreisverbandes Zwickau, Am 02. Dezember 2021, 17.00 Uhr findet in der Gaststätte Hirschfeld im Tierpark Hirschfeld die jährliche Mitgliederversammlung des KV Zwickau statt. Zugleich stehen folgende Wahlen entsprechend der Satzung auf der Tagesordnung: – Wahl des neuen Kreisvorstandes – Wahl von Delegierten zum Landeshauptvorstand und – Wahl von Delegierten zum Landesdelegiertentag. Alle Gewerkschaftsmitglieder des Kreisverbandes Zwickau sind hiermit aufgerufen, sich der Wahl zu stellen und aktiv am gewerkschaftlichen Leben mitzuwirken. Interessenbekundungen bitte per Mail an: Frank.Reichelt@DPolG-Sachsen.de . Sollten sich aufgrund der Corona-Lage noch Änderungen ergeben, wird unverzüglich nachberichtet. Die Veranstaltung findet unter einem entsprechendem Hygienekonzept statt. Für Geimpfte und Genesene (Bescheinigung ist vorzulegen) besteht kein Zwang für einen Corona-Selbsttest. Dieser wird jedoch empfohlen und darf nicht älter als 24 Stunden sein. Für alle anderen wird dieser gefordert und ist vor Veranstaltungsbeginn vorzulegen bzw. im Beisein eines Mitgliedes des Vorstandes durchzuführen. Der Corona-Selbsttest wird am Eingang zur Verfügung gestellt. Sollten die Abstände (1,5 m) bei zu großer Teilnahme nicht eingehalten werden können, so ist im Versammlungsraum eine FFP-2 oder ein medizinischer Mund- und Nasenschutz zu tragen, welcher durch die Teilnehmer eigenständig mitzubringen ist. gez. amt. Kreisvorsitzender
Deutsche Polizeigewerkschaft Sachsen warnt vor Corona-Kollaps in der Sächsischen Polizei Über 400 mit dem Corona-Virus infizierte und über 600 Beschäftigte stehen der Sächsischen Polizei derzeit nicht mehr zur Verfügung. Bei um die 14000 Beschäftigten der Sächsischen Polizei entspricht dies einer vergleichbaren Inzidenz von über 4000, Tendenz stark steigend. Die Landevorsitzende Cathleen Martin ruft zum sofortigen Handeln auf. Immer mehr Kollegen erkranken und Dienststellen sind kräftemäßig an Limit. Noch kann der nötige Dienstbetrieb aufrechterhalten werden, aber wie lange noch? Leider wurde seitens des Freistaates Sachsen bisher versäumt, die nötigen Impfungen für seine Beschäftigten zu beschaffen. Die vierte Welle kam für das Sächsische Staatsministerium des Inneren offenbar unverhofft und erwischte dieses überraschend und mit der vollen Härte. Dies hätte verhindert werden können! Zu einem hätte man die Impfkampagne nicht zur Mitte dieses Jahres einstellen, sondern fortführen bzw. spätestens im September 2021 wieder aufnehmen müssen. Inzwischen scheint das Kind in den Brunnen gefallen zu sein und die Amtsärzte der Sächsischen Polizei kollabieren angesichts der hohen Zahl von erkrankten Beschäftigten. Sie hatten sich im Sommer 2021 für die Beschaffung von Impfstoff und der Fortführung der Impfmaßnahme stark gemacht. Doch leider ohne Erfolg! Cathleen Martin sagt dazu, dass es sich für sie ganz klar um eine Geldfrage gehandelt hat und man offensichtlich an der falschen Stelle sparen wollte. Durch einschlägige Institute wurde bereits seit längerem zu Booster-Impfungen aufgerufen und es war klar, dass diese zwangsläufig erfolgen müssen. Zumal viele Beschäftigte mit dem Impfstoff Johnson & Johnson geimpft sind. Diese Erstimpfung konnte man über den Amtsarzt beziehen, die Booster-Impfung jedoch nicht. Auch einer Erhebung unter der Azubis der Neueinstellung zum 01.09.2021 über die Impfbereitschaft wurde durchgeführt, aber kein Impfstoff beschafft. Aktuell wird die Impfbereitschaft unter den restlichen Beschäftigten erhoben und es soll Impfstoff beschafft werden. Doch wie lange dauert dies noch? Warum wird die innere Sicherheit so auf die leichte Schulter genommen? Die Deutsche Polizeigewerkschaft Sachsen fordert: – sofortige Beschaffung vom Impfstoff in ausreichende Menge, – mobile Impfteams, welche in die Dienststellen fahren (für die Grippeimpfung sind diese ja auch vorhanden) – Prüfung der Möglichkeit von Homeoffice bei geeigneten Dienstposten, um gesunde Polizeibeamten in Reserve zu haben Die Landesvorsitzende Cathleen Martin appelliert: „Werte Politiker, lasst eure Polizeibeamten und damit eure Bevölkerung nicht im Stich. Wir sorgen für die Sicherheit aller!“ Cathleen Martin Landesvorsitzende DPolG Sachsen
Der Landeshauptvorstand der DPolG, LV Sachsen e.V. hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2021 den 6. Ordentlichen Landesdelegiertentag zum Zeitraum vom 25.01.2022 bis 27.01.2022 einberufen. Als Veranstaltungsort haben wir das Bilderberg Bellevue Hotel Dresden gewählt. Unter dem Motto „Klare Worte, klarer Blick, klar für Euch“ werden sich die Delegierten mit der Zukunftsentwicklung des Landesverbandes beschäftigen, modernisierte Vereinsdokumente beschließen und satzungsgemäß den neuen Landesvorstand wählen. Ideen und Vorschläge zu diesen Themen sind uns sehr willkommen und bitte an eure Kreisverbände zu senden. Am 26. Januar 2022 soll eine Festveranstaltung durchgeführt werden. Es wird zur gesamten Veranstaltung ein umfassendes Hygienekonzept erarbeitet und mit dem Gesundheitsamt abgestimmt. Wir hoffen, dass die Pandemielage zu diesem Zeitraum eine Durchführung zulässt, dies ist abzuwarten. Allen Delegierten wünschen wir dann auch eine gute Anreise und viel Erfolg. Toni Starke Stellvertretender Landesvorsitzender
Liebe Gewerkschaftsmitglieder des Kreisverbandes Dresden, am 13. Dezember 2021, 17.30 Uhr findet in der Geschäftsstelle Dresden, Theresienstr. 15, 01097 Dresden die nächste Mitgliederversammlung statt. Zugleich stehen folgende Wahlen entsprechend der Satzung auf der Tagesordnung: – Nachwahl von Kreisvorstandsmitgliedern – Wahl von Delegierten zum Landeshauptvorstand und – Wahl von Delegierten zum Landesdelegiertentag. Die Gewerkschaftsmitglieder des Kreisverbandes Dresden sind hiermit aufgerufen, sich der Wahl zu stellen und aktiv am gewerkschaftlichen Leben mitzuwirken. Interessenbekundungen bitte per Mail an: toni.starke@dpolg-sachsen.de. Sollten sich aufgrund der Corona-Lage noch Änderungen ergeben, wird aktuell nachberichtet. Auf der Landesvorstandssitzung am 11.11.2021 wurde beschlossen, dass für die nicht verwendeten Rücklaufgelder 2021 des Kreisverbandes Weihnachtsgeschenke für die Mitglieder beschafft werden. Diese und auch die Kalender 2022 können da in Empfang genommen werden. Ab 14.12.2021 können in der Geschäftsstelle auch die Mitglieder des Kreisverbandes Dresden die Weihnachtsgeschenke und Kalender abholen. gez. amt. Kreisvorsitzender
Grenzkontrollen zu Polen sofort einrichten!Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert klare Botschaften an Migranten
Am 21.Oktober 2021 fand die Wahl des neuen Kreisvorstandes des KV Chemnitz durch Briefwahl statt. Dieser Wahl vorangegangen war die Mitgliederversammlung und Entlastung des alten Kreisvorstandes des KV Chemnitz vom 12.03.2021. Nach den entsprechenden Berichten, die euch allen vorlagen, erfolgte die einstimmige Entlastung des bisherigen Kreisvorstandes.Hier gilt der Dank allen Beteiligten aus dem alten Vorstand des KV, für die geleistete Arbeit der vergangenen Jahre. Danach erfolgte satzungskonform die Wahl eines neuen Kreisvorstandes durch Briefwahl.In Vorbereitung dieser Wahl, ist es uns gelungen, Mitglieder anzusprechen, die im neuen Kreisvorstand mitarbeiten wollen, denn jeder sollte wissen, dass es sich bei dieser Art von Mitarbeit, um eine ehrenamtliche Arbeit handelt und dies ist jedem Mitglied im KV hoch anzurechnen. So kandidierte als neuer Kreisvorsitzender Udo Schiweck aus dem PRev. Döbeln, da unser alter Vorsitzender, Jens Lehmann, sich leider nicht mehr zur Wiederwahl stellte. Auch erklärten sich aus den Bereichen der PD Chemnitz und der BEPO weitere Mitglieder bereit sich als Vorstandsmitglieder in den Kreisverband einzubringen. So erfolgte also, die Wahl coronabedingt, wie schon erwähnt per Briefwahl und hierbei zählten alle Briefe, die bis zum 21.10.21 in unserer Landesgeschäftstelle eingegangen waren. Die Auszählung der eingegangenen Wahlbriefe erfolgte dann am 22.10.21 direkt in der Geschäftsstelle des Landesverbandes in Dresden. Das Protokoll zur Auszählung, sowie alle dazugehörigen Unterlagen zur Wahl können in der Geschäftsstelle eingesehen werden. An der Wahl konnten sich alle Mitglieder beteiligen und diese erhielten auch Wahlunterlagen. Von diesen Wahlunterlagen, kamen 42 Briefe zurück, da die Adressen der Mitglieder nicht mit denen uns bekannten Adressen der Mitglieder übereinstimmten. „Deshalb nehmt eure Pflicht wahr, bei Namensänderungen und Adressänderungen, immer eine Meldung an den Vorstand des KV Chemnitz und/oder die Geschäftsstelle des Landesvorstandes in Dresden vorzunehmen!“ An der Wahl selbst, beteiligten sich 167 Mitglieder und davon waren 161 Mitgliederstimmen gültig. Wir der Wahlvorstand möchten uns für die Wahlbeteiligung bedanken. Der neue Kreisvorstandes des KV Chemnitz setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender: Udo Schiweckstellv. Vorsitzende: Hans-Georg Liebick & Gerd ReichelGleichstellungsbeauftragte: Diana LandmannSchatzmeister: Detlef BeckGeschäftsführerin: Katja SprangerBeisitzer: Marco Spranger, Patrick Baldauf, Silvio Einert, Jochen Baumgärtel Wir wünschen dem neuen Kreisvorstand viel Erfolg für die anstehenden Aufgaben der nächsten Legislaturperiode und in erster Linie auch eine rege Beteiligung von allen Mitgliedern des Kreisverbandes an der Kreisverbandsarbeit. Detlef Beck Leiter des Wahlvorstandes
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesrates, wonach durch eine Änderung des Bußgeldkatalogs Verkehrsverstöße künftig härter sanktioniert werden sollen. „Damit herrscht endlich Rechtsklarheit“, kommentierte DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt in Berlin. Inhaltlich hätte sich die DPolG jedoch schärfere Sanktionen vorstellen können. Statt der ursprünglich vorgesehenen Fahrverbote für bestimmte Geschwindigkeitsverstöße sind nun lediglich höhere Geldbußen vorgesehen.„Wenn bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von immerhin 21 km/h innerorts bzw. 26 km/h außerorts erst dann ein Fahrverbot droht, wenn sie vor Schulen, Kitas oder Pflegeeinrichtungen begangen wurden, kann das von Schnellfahrern missverstanden werden. Dann geht der Fuß sofort nach der Schule wieder aufs Gaspedal, weil man glaubt, die Gefahr sei vorbei. Und da sind Kinder dann auf dem Weg nach Hause und werden höheren Gefahren ausgesetzt. Wirklich Sinn macht das nicht, zumal das Risiko für Fußgänger und Radfahrer, getötet zu werden, bei derartigen Geschwindigkeitsüberschreitungen erheblich steigt.“Im ersten Halbjahr 2021 sind in Deutschland 1.128 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 162 Personen weniger als im 1. Halbjahr 2020. „So erfreulich sich diese Entwicklung anhört, ist sie leider nicht auf größere Regelbeachtung zurückzuführen, sondern auf weniger Straßenverkehr infolge der Corona-Pandemie. Wir müssen also künftig leider wieder mit steigenden Zahlen rechnen.“, so Rainer Wendt.
Am 23.September 2021 fand die diesjährige Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Leipzig in Grimma statt. Neben den Rechenschaftsberichten des Kreisvorsitzenden und Schatzmeisters standen tiefgründige Entscheidungen für die kommenden 5 Jahre auf der Tagesordnung. Nach den entsprechenden Berichten erfolgte die einstimmige Entlastung des bisherigen Vorstandes. Hier gilt der Dank allen Beteiligten für die vergangenen Jahre, zumal die Tätigkeit im Kreisvorstand ehrenamtlich in der Freizeit erfolgt. Danach erfolgte satzungskonform die Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Dabei ist es uns gelungen, zum Teil auch eine Verjüngung dessen vorzunehmen. So kandidierte als stellvertretender Kreisvorsitzender Hannes Hüttenrauch von der BEPO und als jüngstes Mitglied in der Runde konnte mit Stephanie Gunkel eine neue Schatzmeisterin gefunden werden. Unser langjähriger Schatzmeister Bernd Lange ging in seinen verdienten Ruhestand. Als Beisitzer wird er weiterhin unserem Kreisvorstand mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wir danken allen für Ihr Vertrauen und wünschen uns für die nächsten 5 Jahre eine konstruktive und gemeinsame Zusammenarbeit und in erster Linie auch eine regere Beteilgung von unseren Mitgliedern. Der Jugend sollte die Zukunft gehören und diese sollte einfach auch mehr Verantwortung innerhalb des Kreisverbandes Leipzig übernehmen. Ferner fanden zur Mitgliederversammlung auch noch die Wahlen der Delegierten zum Landesdelegiertentag und zum Landeshauptvorstand statt. In einer kontroversen Debatte konnte letztendlich über die entsprechenden Listen abgestimmt werden. Insgesamt stellten sich auf beiden Listen 21 Kandidaten zur Verfügung. Ein Großteil wird dabei Ende Januar 2022 als Delegierter des KV Leipzig beim Landesdelgiertentag fungieren und somit nicht unwesentlich an den weiteren Entscheidungen der DPolG Sachsen mitwirken. Der Kreisverband Leipzig bedankt sich hiermit bei allen Kandidaten für Ihr Bekenntnis zur Mitwirkung an der weiteren Entwicklung der DPolG Sachsen. Peter Krebs im Auftrag des KV Leipzig
Liebe Mitglieder der DPolG Sachsen, liebe Freunde und Unterstützer, heute wende ich mich als stellvertretender Landesvorsitzender an Euch, denn die Personalratswahlen 2021 stehen vor der Tür.
Wichtig für jeden sollte sein, das Wahlrecht zu nutzen, um Dinge zu verändern und die Interessenvertretung zu ermöglichen!
Seit 2017 unterstützt der DPolG Kreisverband Leipzig das Kinderhospiz Bärenherz in Leipzig. Im Jahr 2017 fand der 1.Blaulichttag im Kinderhospiz Bärenherz statt, wo fleissig, durch eine von uns organisierte Standbetreuung, Spenden für das Kinderhospiz gesammelt wurden. Der Erfolg war damals schon riesig und das Ergebnis konnte sich sehen lassen. Auch zum 2.Blaulichttag beteiligten wir uns wieder aktiv an der Veranstaltung und konnten auch dort durch kleine Give-Aways ein für uns gutes Spendenergebnis sorgen. Normalerweise wäre nunmehr der 3.Blaulichttag im Jahr 2021 gewesen. Leider hat uns Corona einen Strich durch die Rechnung gemacht, so dass wir uns entschieden, aktiv unter unseren Mitgliedern zu werben, um eine ordentliche Spendensumme zu erreichen.Viele aktive Polizistinnen und Polizisten sowie Pensionäre beteiligten sich daran und spendeten eine Summe x für das Kinderhospiz Bärenherz. Dabei handelt es sich um eine caritative Einrichtung vor Ort, die jegliche Unterstützung benötigt, da die Krankenkassen leider nicht alle Kosten für die Betreuung übernehmen und man dort auf entsprechende Spenden angewiesen ist. Hier ein Auszug von der Homepage des Kinderhospizes: „Das Kinderhospiz Bärenherz ist eine medizinische Einrichtung, die Familien mit schwerstkranken Kindern beherbergt – ab dem Moment der Krankheitsdiagnose. Mit über 80 Mitarbeiter/innen vor allem im pflegerischen, psychosozialen und therapeutischen Bereich wird rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr die Betreuung, Förderung und Begleitung der Kinder und Familien gewährleistet. Auch nach dem Versterben des Kindes werden die Angehörigen weiterhin betreut und begleitet. Dabei werden die Kosten für Pflege, Unterkunft, Versorgung und psychosoziale Therapien nur zu einem Teil und nur bis zum Tod des Kindes von den Krankenkassen gedeckt. Staatliche Zuschüsse erhält das Kinderhospiz nicht. Das bedeutet, dass Bärenherz schon vor der Corona-Zeit stets auf Spenden angewiesen war, um für Familien mit unheilbar erkrankten Kindern da zu sein. Dies ist nun mehr denn je der Fall. Der Bärenherz-Förderverein muss u.a. wegen erhöhter Hygienemaßnahmen im Kinderhospiz deutlich mehr Mittel als sonst zusammentragen, aber gleichzeitig fallen Spendenveranstaltungen aus und viele Menschen können aufgrund eigener wirtschaftlicher Sorgen aktuell nicht wie gewohnt spenden.“. Nachdem am Ende 1.000,- Euro durch die Polizistinnen/Polizisten und Pensionäre als Spenden akquiriert wurden, nahm der Kreisvorsitzende Leipzig der DPolG Sachsen, Peter Krebs, am Samstag, den 11.09.2021 den „Tag der Begegnung“ wahr, um diese in Form eines Spendenschecks an das Kinderhospiz zu übergeben. Dieser wurde an den Vorsitzenden des Fördervereins, Herrn Hubertus Freiherr von Erffa sowie an die Geschäftsführerin, Frau Ulrike Herkner, übergeben. Zusätzlich erhielt das Kinderhospiz auch noch diverse Malhefte der DPolG Sachsen aus dem Bereich Leipzig und Landkreis Leipzig. Der Vorsitzende des Fördervereins und die Geschäftsführerin waren von dieser Aktion sichtlich gerührt und bedankten sich vielmals für die Spende an das Kinderhospiz. Der Kreisvorsitzende, welcher sich ebenfalls auch privat für das Kinderhospiz einsetzt, sicherte eine weitere Unterstützung zu. In diesem Zusammenhang bedankt sich das Kinderhospiz sowie der Kreisvorsitzende bei allen Spendern recht herzlich, die diese Summe ermöglichten. Ihr seid einfach Spitze. Da wir alle nicht wissen, wie sich die Corona-Krise weiterentwickelt und ob wieder Präsenzveranstaltungen möglich sind, werden wir einfach weiter aktiv Spenden für die Einrichtung sammeln. Wer sich daran beteiligen möchte, wendet sich an den entsprechenden Standorten der PD Leipzig bzw. Bereitschaftspolizei an die zuständigen Verantwortlichen und kann dort seinen Obolus entrichten. Natürlich alles auf freiwilliger Basis und ich denke, dass wir bestimmt noch Luft nach oben haben, was die Spendensumme betrifft. Nicht nur ich freue mich darüber, sondern auch die vor Ort befindliche begünstigte Einrichtung. Wer weitere Informationen benötigt, kann sich gerne an mich wenden. Peter KrebsVorsitzender desDPolG Kreisverbandes LeipzigMail: neuemedien@dpolg-sachsen.de