Sie fand am 31.01.2020 in der 1. Bereitschaftspolizeiabteilung Dresden statt. Ein straffer Tagesablauf zu vielen wichtigen Tagesordnungspunkten, wie z.B. Haushalt und Ordnungsänderungen ließ die Zeit schnell verstreichen. Hier die wichtigsten Punkte. – Begonnen wurde mir einer Gedenkminute für die im letzten Jahr Verstorbenen. – Danach wurden zügig die organisatorischen Gremien gewählt. – Es konnte die Beschlussfähigkeit festgestellt werden. – Alle Beschlüsse des letzten LHV wurden erfüllt. – Dann erfolgten die umfangreichen Berichte aus den Bereichen. – Wichtig natürlich, wie immer unserer Versicherungs- und speziell der Rechtsschutz. Hier zeigt sich vor allem die Qualität unserer Gewerkschaft. – Voraussetzung dafür ist die pünktliche Beitragszahlung in der richtigen Höhe. – Nach dem Bericht über den Haushalt und dem Bericht des Kassenprüfers wurde der Vorstand entlastet und der Haushaltplan für dieses Jahr beschlossen. – Als Stellvertreterin in den Landesvorstand wurde nachgewählt – Frau Susann Neuber. – Änderungsanträge zu Finanz- und Kassenordnung sowie der Geschäftsordnung und zwei Anträge an den diesjährigen Bundeskongress in Berlin wurden bestätigt. – In einem interessanten Gastvortrag gab POR Müller Einblicke in die Vorbereitung der BAO Via Regia zum EU-China-Gipfel im September in Leipzig. – In der Märzausgabe des Polizeispiegels wird noch umfangreicher über unseren LHV berichtet. Liebe Mitglieder, bitte meldet Umzug, neue Mailadresse, Kontoveränderungen und natürlich Veränderungen im Dienstgrad sowie den Zeitpunkt der Pensionierung an unsere Geschäftsstelle und zugleich an Eure Kreisvorsitzenden.
Wir wünschen allen Mitgliedern, Kolleginnen und Kollegen sowie Freunden, Bekannten, Förderern und Einsatzkräften ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2020!
Die Grundsatzkommission Beamtenrecht im SBB informiert: Information für Beamtinnen und Beamte – Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation Sachsen hat in der Vergangenheit Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur amtsangemessenen Alimentation umgesetzt. Die Umsetzung der Rechtsprechung erfolgte in enger Abstimmung mit den Gewerkschaften. Der SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen war an diesen Gesprächen beteiligt und hat die erzielten Ergebnisse im Hinblick auf die damals vorliegende Rechtsprechung mitgetragen. Inzwischen hat sich die Rechtsprechung zur amtsangemessenen Alimentation weiterentwickelt. Dem BVerfG liegen zahlreiche Verfahren zu Fragen der amtsangemessenen Besoldung vor. Unter anderem hat das VG Chemnitz mit Beschluss vom 8. November 2018 – 3 K 2000/15 – dem BVerfG die Frage der amtsangemessenen Besoldung in Sachsen für die Jahre 2011 bis 2016 vorgelegt. Dabei geht es insbesondere um den nötigen Abstand zur Grundsicherung. In der Vergangenheit erfolgten die Besoldungsanpassungen aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung stets rückwirkend und unabhängig davon, ob die Beamtinnen oder Beamten Widerspruch eingelegt hatten. Obgleich uns keine gegenteiligen Erkenntnisse vorliegen, kann derzeit keine Aussage getroffen werden, ob die künftige Regierungsmehrheit an dieser Praxis festhält. Aus diesem Grund ist allen Beamtinnen und Beamten anzuraten, vorsorglich bis zum Jahresende 2019 einen Antrag auf Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation zu stellen. Dafür kann das beiliegende Musterschreiben verwendet werden. Gez. Karen Siwonia stellv. Landesvorsitzende des SBB und Vorsitzende der Grundsatzkommission Beamtenrecht Dresden, 29.11.2019 Anmerkung: Es ist eine vorsorgliche Aktion. Keiner weiß, wie es vor Gericht ausgeht und wie ggf. dann eine Umsetzung erfolgt. Hier findet Ihr den Musterantrag für das Landesamt für Steuern und Finanzen
Das Jahr 2019 neigt sich für den KV Leipzig mit vielen und auch anstrengenden Höhepunkten dem Ende zu. Als kleines Dankeschön für alle Mitglieder fand am Freitag, 13.Dezember 2019 unsere diesjährige Weihnachtsfeier statt. Bereits im Januar 2019 begann der Kreisvorstand mit den entsprechenden Planungen die entsprechende Veranstaltung. Die letzte Weihnachtsfeier 2018 hatte erstmals wieder einen größeren Zuspruch erfahren, so dass wir als Kreisvorstand hofften, dass wir dieses Mal noch mehr Mitglieder hinter „dem Ofen hervorlocken konnten“. In dieser Beziehung wurden wir leider eines Besseren belehrt. Kurz nach 18:00 Uhr erfolgte die Begrüßung der anwesenden Mitglieder, darunter auch zahlreicher Senioren einschließlich ihrer Partner, durch den Kreisvorsitzenden Peter Krebs. Zu Beginn erhielten alle Anwesenden zur Begrüßung ein Glas Sekt oder auch Orangensaft, denn auch an die Fahrer wurde unsererseits gedacht. Vor der Eröffnung des kalten und warmen Büfetts konnten bereits bei angenehmer weihnachtlicher Musik intensive Gespräche zwischen den teilnehmenden Mitglieder geführt werden, da der ein oder andere sich ein gutes Jahr nicht gesehen hatte. Mit dem Startschuss zur Eröffnung des Büfetts wurde dies zahlreich aufgesucht, die Warteschlange nahm kein Ende und jeder konnte sich bei Speis und Trank noch für den weiteren Verlauf des Abends stärken, der mit einer zünftigen Tanzrunde begann. Pünktlich 20:00 Uhr erfolgte der erste künstlerische Act des Abends durch „Drixis-Comedyshow“, wobei der Funke sofort aufgrund der guten Mimik auf die anwesenden Personen übersprang. Nach diesem Act erfolgte dann durch den Kreisvorsitzenden ein Überblick zum letzten Jahr. Dieser stand diesmal nicht im Vordergrund des Lobes sondern vielmehr in Kritik und natürlich auch als Hilferuf bei den anwesenden Kollegen einschließlich eines Vorausblickes für das Jahr 2020. Dies wird mit Sicherheit von Veränderungen geprägt sein, da u.a. auch Neuwahlen innerhalb des KV anstehen. Im Anschluss erfolgte der zweite künstlerische Act durch „Drixi“. Auch bei diesen Darbietungen blieb fast kaum Auge trocken und alle anwesenden Teilnehmer der Weihnachtsfeier feierten den Künstler bei seinen Aufführungen. In einem persönlichen Gespräch teilte er mit, dass er mit soviel Zuspruch nicht gerechnet hatte, als er zur Vorbereitung den Saal betreten hatte. Das Tanzbein konnte bei angenehmer Lautstärke zu verschiedenen Musikrichtungen bis gegen 23:00 Uhr geschwungen werden. Während der Veranstaltung konnten die Anwesenden auch eine neben der Bühne befindliche Spendenbox füllen, denn es stand ein Tisch mit kleinen GiveAways bereit. Diese Spenden kommen komplett dem Kinderhospiz Bärenherz in Markkleeberg zu Gute. Unser Dank gilt dem Team des „Wirtshaus am Monarchenhügel“, dem „DJ M+S“ Mike Kuhrmann sowie „Drixi“ für seinen Showauftritt. Ich wünsche allen Mitgliedern und deren Angehörigen ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins Jahr 2020, viel Glück und Gesundheit bei der Bewältigung der kommenden Aufgaben, egal ob privat oder dienstlich/gewerkschaftlich. Peter Krebs im Namen des Kreisvorstandes und Vorsitzender des KV Leipzig
Informationen für Beamtinnen und Beamte Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation für Beamte mit drei und mehr berücksichtigungsfähigen Kindern – erneute Antragstellung für das Jahr 2019 Bereits in den letzten Jahren haben wie sie informiert, dass die Frage der Alimentation für Beamte mit drei und mehr berücksichtigungsfähigen Kindern Gegenstand von Gerichtsverfahren ist. So liegen beim Bundesverfassungsgericht mehrere Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse des Verwaltungsgerichts Köln zur Entscheidung vor (2 BvL 6/17, 2 BvL 7/17, 2 BvL 8/17). Die Entscheidung bleibt abzuwarten. Beamten, • die im letzten Jahr noch keinen Antrag gestellt haben, • bei denen die Voraussetzungen für die Gewährung eines Familienzuschlags für drei Kinder im Jahr 2019 neu eingetreten sind oder • bei denen der Dienstherr sich nicht darauf eingelassen hat, dass es keines jährlichen Antrags bedarf wird empfohlen, einen Antrag auf amtsangemessene Alimentation noch 2019 zu stellen. Ein Musterantrag zur Gewährung einer amtsangemessenen Besoldung für Beamte mit drei und mehr berücksichtigungsfähigen Kindern wird anbei zur Verfügung gestellt. Soweit der Dienstherr der Freistaat Sachsen ist, ist bekannt, dass entsprechende Anträge ruhend gestellt wurden. Eines erneuten Antrags bedarf es in diesen Fällen nicht. gez. Karen Siwonia Stellv. Landesvorsitzende und Vorsitzende der Grundsatzkommission Beamtenrecht Hier gehts zum Antragsformular
Der genaue Zeitpunkt und die Initiatoren sind nicht mehr bekannt, jedoch muss es im Jahr 1992 gewesen sein, als sich Leiter von Polizeidienststellen von Flughafenrevieren dazu entschlossen, jährlich zu einem Erfahrungsaustausch zusammen zu kommen Im November dieses Jahres lud die Polizeidirektion Leipzig als Ausrichter zum 2. Mal zum Flughafen Leipzig-Halle ein. Der Einladung folgten 26 Beamte von den Flughäfen Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt a.M., Hamburg, Hannover, Köln-Bonn, Memmingen, München, Nürnberg, Berlin-Schönefeld, Stuttgart, Berlin-Tegel und Leipzig-Halle, weiterhin ein Verbindungsbeamter des BKA. Für alle Teilnehmer konnten kleine GiveAways in Form von Kugelschreibern, Notizbüchern und Einkaufschips bereitgestellt werden. Diese steuerte ganz unkompliziert der DPolG Kreisverband Leipzig bei. Auch der grafische Arbeitsplatz der Polizeidirektion entwickelte extra einen kleinen Kalender zur Erinnerung an die Tagung. Den Startschuss für die Veranstaltung gab der Leiter der Polizeidirektion Leipzig, PP Torsten Schultze, welcher dafür sogar die Mittwochsbesprechung zeitlich verlegte. Vertreter des Luftfahrtbundesamtes traten zum Thema Alkohol- und Drogenkontrollen im Rahmen von Vorfeldinspektionen in einen Erfahrungsaustausch mit den Teilnehmern. Der Leitende Kriminaldirektor Bernd Hummel vom PP Ravensburg hatte keine Wege und Mühen gescheut, um als Referent aufzutreten. In einem sehr emotionalen Vortrag zur „Flugzeugkollision am Bodensee“ teilte er sein Wissen zur Bewältigung von Großschadenslagen mit, bei welchem er selbst Einsatzabschnittsleiter war. Die Deutsche Flugsicherung vom Airport Leipzig-Halle stellte das deutschlandweit bisher einzige RTC (Remote Tower Control Center) vor. Bereits heute sitzen die Lotsen von Saarbrücken hier in Leipzig und steuern den Flugverkehr über Monitore. Natürlich gehört zu jeder Tagung die Besichtigung des Flughafens mit einer Flughafenrundfahrt. Hier in Leipzig ist auch das ein besonderes Highlight, da der BUS unter Startfreigabe des Towers die Landebahn Süd befahren darf und versucht abzuheben…… Im Rahmen der Rundfahrt konnte eine ANTONOV 124 innen wie außen besichtigt werden. Auch der Flughafen Leipzig-Halle ist in der Vergangenheit nicht von Schadensereignissen verschont geblieben. So wie im Jahr 2013, wo der sogenannte „Kükenbomber“ beim Startversuch der Triebwerke in Brand geriet und völlig ausbrannte. Beim Vortrag des Leiters vom Fire Training Center Airport Leipzig-Halle wurden einmalige Videodokumentationen von der Bordkamera eines Polizeihubschraubers zum Schadensereignis präsentiert. Im allgemeinen Teil, wo Beiträge von den Tagungsteilnehmer vorgetragen wurden, stand das Thema „Drohnen“ mit an erster Stelle. Die Tagung liegt nun schon wieder in der Vergangenheit und die Last der Organisation und der Durchführung ist von mir gefallen. Ich habe Erfahrungen gemacht, welche ich -im Nachhinein betrachtet- nicht würde missen wollen. Ich möchte allen, welche mich unterstützten, herzlich Danke sagen. So viel Engagement und Interesse an der Sache habe ich nicht für möglich gehalten. Ein besonderer Dank gilt zum Schluss nochmals der DPolG Sachsen, Kreisverband Leipzig für dessen Unterstützung und somit natürlich auch Werbung in eigener Sache. Thomas Finsch
Cathleen Martin, die Vorsitzende der Sächsischen Polizeigewerkschaft, nimmt zwar nicht persönlich am Kongress teil, beobachtet das Geschehen aus der Ferne aber sehr genau. Im Gespräch mit MDR AKTUELL verurteilt sie die Aufrufe aus der linksextremen Szene, den Kongress zu stürmen. „Das ist ein ganz friedlicher normaler Kongress, wo man sich trifft, polizeiliches Handeln bespricht, polizeiliche Aufgaben bespricht, guckt, wie man sich miteinander arrangieren kann, wie die Polizei miteinander agieren kann. Ich weiß nicht, wogegen dort demonstriert wird. Dass es dort zu Protesten kommt, ist für mich unverständlich.“ DPolG vor Ort
Am 14.November 2019 fand in Dresden die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Dresden statt. Hauptschwerpunkt war die Wahl des Kreisvorstandes sowie der Delegierten zum Landeshauptvorstand. Nach kurzer und sachlicher Diskussion mit den anwesenden Mitgliedern des Landesvorstandes erfolgte dann die Aufstellung der Kandidaten für den Kreisvorstand. In einzelnen Wahlgängen wurden im Anschluß der Kreisvorsitzende; ein Stellvertreter; der Schatzmeister sowie ein Beisitzer gewählt.
Update 10.11.2019 „Fit in den Ruhestand“ Hallo Kolleginnen und Kollegen, hiermit möchte ich den Termin des Seminars in Dresden bekannt geben, das Seminar findet am 04.03.2020 statt. Näheres wird den gemeldeten Teilnehmern, zeitnah per Mail mitgeteilt. Gerhard Stankawitz Landesseniorenbeauftragter