Unter Beteiligung unserer Mitgliedschaft in der Fachkommission „Sicherheit“ des SBB begrüßen wir die wissenschaftliche Studie zum oben genannten Thema.Somit können wir wichtige Erkenntnisse gewinnen und zugleich auf unsere Probleme bezüglich Ausstattung, Personal etc. hinweisen und unsere Forderungen konkret belegen.
DPolG-Bundesleitung Corona-Schnelltests bei Grenzkontrollen ausweiten Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert lückenlose Tests auch bei illegalen Einreisen Aufgegriffene illegale Einreisende nach Deutschland sollen nach Auffassung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) umfassend auf eine Corona-Infektion getestet werden, wenn sie mit Polizeibeschäftigten in Kontakt treten. Immer wieder kommt es beispielsweise durch Aufgriffe in LKW oder Containern zu Kontakten mit größeren Gruppen von Einreisenden („Behältnisschleusungen“), die in den Polizeidienststellen der Bundespolizei ein Einreiseverfahren durchlaufen müssen. Im Jahr 2020 waren insgesamt 15.583 Migranten auf diese Weise nach Deutschland gelangt.
05.03.2021 DPolG fordert: Selbsttest für Einsatzkräfte der Polizei immer vor Dienstbeginn Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert von den Innenministerien im Bund und den Ländern, möglichst rasch Corona-Selbsttests für die Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung zu stellen, damit diese jeweils vor Dienstbeginn von ihnen selbst genutzt werden können. Für den Fall einer angezeigten möglichen Infektion sollte der Dienstantritt erst gar nicht erfolgen.
03.03.2021 Situation der Polizei in der Corona-Pandemie besorgniserregend –Impfungen beschleunigen Wenn die Bundesleitung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) morgen (digital) zur Beratung zusammentrifft, wird die Situation der Polizeibeschäftigten in der Corona-Pandemie erneut ganz oben auf der Tagesordnung stehen. „Die Lage ist besorgniserregend, die Einsatzkräfte stehen täglich im Kreuzfeuer von Gegnern der Corona-Politik und Befürwortern, die sich unversöhnlich und wenig dialogbereit gegenüberstehen. Zugleich reicht der Widerstand gegen Corona-Regeln, die teilweise niemand mehr versteht, bis weit in bürgerliche Kreise der Gesellschaft hinein“, so der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt in Berlin.
Mitgliederversammlung – Briefwahl Liebe Mitglieder*innen des Kreisverbandes, leider mussten wir unsere vorbereitete Mitgliederversammlung und die Wahl des neuen Kreisvorstandes, auf Grund der gesetzlichen Vorgaben zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO), im Oktober 2020 absagen. Nunmehr haben wir uns entschieden, die jährliche Mitgliederversammlung auf dem Postweg durchzuführen. Dazu erhaltet Ihr in Kürze einen Brief mit den erforderlichen Informationen. Nach der Entlastung des Vorstandes kann nun die Wahl des neuen Kreisvorstandes erfolgen. Diese wird im Briefwahlverfahren durchgeführt. Auch dazu erhaltet Ihr die Unterlagen per Post. Wir hoffen auf Euer Verständnis und eine rege Beteiligung. Bitte denk daran, der neu gewählte Kreisvorstand arbeitet gewerkschaftlich für Euch. Mit freundlichen Grüßen Jens Lehmann Kreisvorsitzender
DPolG Bundespolizeigewerkschaft begrüßt Umdenken der Politik Verstärkte Grenzkontrollen auch an den europäischen Binnengrenzen Berlin/Potsdam Medienberichten zu Folge bereitet die Bundesregierung Maßnahmen zur Verbreitung neuer Virusvarianten und deren Mutationen in Deutschland und Europa vor. Angedacht seien neben konkreten Einreiseverboten aus Risikoländern auch verstärkte Grenzkontrollen an den Land-, Luft- und Seegrenzen.
Bundeskongress der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kam am 19. Januar 2021 zu ihrem 25. Ordentlichen Bundeskongress zusammen – erstmals in digitaler Form. Der ursprünglich für den Mai 2020 geplante Kongress in Berlin musste wegen der Corona-Pandemie erst verschoben werden und fand nun aus einem Berliner Studio online statt. Für die zu vergebenden sechs Ämter in der Bundesleitung der DPolG kandidieren insgesamt zehn Frauen und Männer.
Die Mitglieder des Kreisverband Görlitz hatten im November 2020 die Wahl. Sie durften bestimmen, wer in den nächsten Jahren im Vorstand des DPolG Kreisverbandes Görlitz das Sagen hat. Aus Gründen des Infektionsschutzes unter Einhaltung der Sächsischen Corona Schutzverordnung wurde von einer Mitgliederversammlung mit Wahl abgesehen und durch den Vorsitzenden des KV Görlitz die Briefwahl angeordnet. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,2 %. Von den 263 versandten Wahlbriefen gingen 111 Wahlbriefe ein. Davon waren acht Wahlbriefe ungültig. Die Mitglieder konnten für jede zur Wahl stehende Funktion einem Kandidaten ihre Stimme geben.
30. »Tag der Sachsen« 2021 in Freital wird verschoben Dresden/Freital (7. Dezember 2020) – Sachsens größtes Vereins- undVerbandsfest wird wegen der Corona-Pandemie im Jahr 2021 nicht stattfinden können. Dies haben der Präsident des Kuratoriums »Tag der Sachsen«, Dr. MatthiasRößler und der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Freital, Uwe Rumberg, heute bekanntgegeben. Das Volksfest wird in einem späteren Jahr in Freital nachgeholt. Dem Wunsch der Stadt Freital, das Fest zu verschieben, wurde durch die Mitglieder des Kuratoriums »Tag der Sachsen« mit einem Beschluss entsprochen.
“ Der SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen e.V. (SBB) hat bereits in der Vergangenheit darauf aufmerksam gemacht, dass wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Alimentation zu erwarten sind und Musterschreiben zur Geltendmachung von Ansprüchen zur Verfügung gestellt.
Hallo liebe Mitglieder des Kreisverbandes Leipzig, wir Ihr alle wisst, war für den 17.11.2020 die Mitglieder- und Wahlversammlung des KV Leipzig um 17:00 Uhr in der Feuerwehr Grimma geplant.Aufgrund der bisher nicht konkreten Teilnehmerzahl und der gegenwärtigen Corona-Lage sehen wir uns als Kreisverband Leipzig gezwungen die satzungsgemäße Mitgliederversammlung sowie die Wahl des neuen Kreisvorstandes abzusagen. Mit Blick auf die aktuell stark steigenden Zahlen von Corona-Infizierten im Freistaat Sachsen sind durch den Landespolizeipräsidenten neue Festlegungen getroffen worden, um den Dienstbetrieb der sächsischen Polizei aufrechtzuerhalten, die ein Aufeinandertreffen von Bediensteten verschiedener Dienststellen auf ein Mindestmaß reduzieren sollen.
Folgende Pressemeldungen sind seit dem letzten Newsletter erschienen: ——————————- * 14.04.2021 – LKA : Brand an Bahngelände * 14.04.2021 – OLG DD : Berufungsrücknahme im Verfahren über die Sperrung eines YouTube-Kanals * 13.04.2021 – SMI : Personelle Änderungen in der sächsischen Polizei * 13.04.2021 – STADD : Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes I Beschuldigter in Untersuchungshaft * 09.04.2021 – LKA : Nach Ausschreitungen in der Silvesternacht 2019 zu 2020 am Connewitzer Kreuz * 09.04.2021 – Sächsische Opferbeauftragte : Prozessauftakt gegen Abdullah A. wegen des Messerattentats in Dresden im Oktober 2020 * 07.04.2021 – SMI : Personeller Neustart im LKA Sachsen * 07.04.2021 – STADD : Sexueller Missbrauch von Kindern in Pirna * 01.04.2021 – LKA : Brandstiftung an PKW in Dresden * 01.04.2021 – LKA : Exekutivmaßnahmen des Landeskriminalamtes Sachsen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz * 01.04.2021 – STADD : Schwere Körperverletzung in Dresden * 31.03.2021 – STADD : Drogenhandel in Dresden I Beschuldigter in Untersuchungshaft * 31.03.2021 – SMF : Sächsische Steuerfahndung deckte im Jahr 2020 Steuerschaden von 117 Millionen Euro auf * 30.03.2021 – LKA : Verdacht des Munitionsdiebstahls im MEK Dresden * 30.03.2021 – GenStA DD : Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen sächsische Polizeibeamte des MEK im Zusammenhang mit der Nutzung einer Schießanlage in Güstrow * 30.03.2021 – SMS : Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet * 29.03.2021 – LKA : Brandlegung an Fahrzeugen in Stötteritz * 29.03.2021 – LKA : Angriffe auf Vonovia-Fahrzeuge in Dresden * 29.03.2021 – STADD : Bewaffneter Drogenhandel in Meißen
Am 11.07.2020 findet wieder unser 4.Sommerfest in Sonnenlandpark statt. Teilnehmen können alle Mitglieder des DPolG Sachsen + eine Begleitperson mit Ihren Kindern oder Enkelkindern. Eine Voranmeldung sollte bitte bis zum 30.06.2020 per Mail mit der Anzahl der Teilnehmer und Angabe einer Mailadresse und Telefonnummer an die Geschäftsstelle erfolgen. Diese erreicht Ihr unter geschaeftsstelle@dpolg-sachsen.de Im cc verwendet Ihr bitte katja.spranger@dpolg-sachsen.de als Verantwortliche. Die weiteren Informationen entnehmt Ihr bitte dem Plakat.