Sachsen Innenminister Markus Ulbig hat seine Pläne zur Polizeireform verteidigt. Ulbig sagte am Donnerstag bei MDR INFO: „Die Polizei wird mit dieser Reform fit für die Zukunft gemacht.“
Zugleich wies der Innenminister Vorwürfe der SPD zurück, mit dem geplanten Stellenabbau sei eine flächendeckende Präsenz der Polizei nicht mehr möglich. Ulbig sagte: „Dem ist gerade nicht so.“ Die Zahl der Streifenpolizisten bleibe auf dem heutigen Niveau: „Und damit wird eine flächendeckende Präsenz der Polizei auch noch in zehn Jahren und darüber hinaus sichergestellt.“ Der Innenminister sagte, vielmehr werde „maßgeblich“ im Führungsbereich und in der Verwaltung gespart, wo man über 30 Prozent der Stellen abbauen wolle. Zur geplanten Reduzierung von Polizeidirektionen und Revieren sagte er: „Wir bleiben an allen Standorten auch in Zukunft vertreten. Sie werden dann aber vielleicht von einem anderen Revierbereich geführt. Das merkt der Bürger nicht, denn er will die Präsenz auf der Straße sichergestellt haben.“

Ulbig betonte, bei der Umstrukturierung habe man die Gegebenheiten im Land berücksichtigt. „Das ist ein sehr vernünftiges, ausgewogenes Verhältnis, wenn im ländlichen Bereich kleinere Reviere existieren werden.“ Als Beispiele nannte er hier Weißwasser, Sebnitz und Torgau-Delitzsch. Auch auf die Reviere in der Grenzregion werde Rücksicht genommen.
Zuletzt aktualisiert: 19. Mai 2011, 15:46 Uhr