Monthly Archives: Oktober 2021
Am 21.Oktober 2021 fand die Wahl des neuen Kreisvorstandes des KV Chemnitz durch Briefwahl statt. Dieser Wahl vorangegangen war die Mitgliederversammlung und Entlastung des alten Kreisvorstandes des KV Chemnitz vom 12.03.2021. Nach den entsprechenden Berichten, die euch allen vorlagen, erfolgte die einstimmige Entlastung des bisherigen Kreisvorstandes.Hier gilt der Dank allen Beteiligten aus dem alten Vorstand des KV, für die geleistete Arbeit der vergangenen Jahre. Danach erfolgte satzungskonform die Wahl eines neuen Kreisvorstandes durch Briefwahl.In Vorbereitung dieser Wahl, ist es uns gelungen, Mitglieder anzusprechen, die im neuen Kreisvorstand mitarbeiten wollen, denn jeder sollte wissen, dass es sich bei dieser Art von Mitarbeit, um eine ehrenamtliche Arbeit handelt und dies ist jedem Mitglied im KV hoch anzurechnen. So kandidierte als neuer Kreisvorsitzender Udo Schiweck aus dem PRev. Döbeln, da unser alter Vorsitzender, Jens Lehmann, sich leider nicht mehr zur Wiederwahl stellte. Auch erklärten sich aus den Bereichen der PD Chemnitz und der BEPO weitere Mitglieder bereit sich als Vorstandsmitglieder in den Kreisverband einzubringen. So erfolgte also, die Wahl coronabedingt, wie schon erwähnt per Briefwahl und hierbei zählten alle Briefe, die bis zum 21.10.21 in unserer Landesgeschäftstelle eingegangen waren. Die Auszählung der eingegangenen Wahlbriefe erfolgte dann am 22.10.21 direkt in der Geschäftsstelle des Landesverbandes in Dresden. Das Protokoll zur Auszählung, sowie alle dazugehörigen Unterlagen zur Wahl können in der Geschäftsstelle eingesehen werden. An der Wahl konnten sich alle Mitglieder beteiligen und diese erhielten auch Wahlunterlagen. Von diesen Wahlunterlagen, kamen 42 Briefe zurück, da die Adressen der Mitglieder nicht mit denen uns bekannten Adressen der Mitglieder übereinstimmten. „Deshalb nehmt eure Pflicht wahr, bei Namensänderungen und Adressänderungen, immer eine Meldung an den Vorstand des KV Chemnitz und/oder die Geschäftsstelle des Landesvorstandes in Dresden vorzunehmen!“ An der Wahl selbst, beteiligten sich 167 Mitglieder und davon waren 161 Mitgliederstimmen gültig. Wir der Wahlvorstand möchten uns für die Wahlbeteiligung bedanken. Der neue Kreisvorstandes des KV Chemnitz setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender: Udo Schiweckstellv. Vorsitzende: Hans-Georg Liebick & Gerd ReichelGleichstellungsbeauftragte: Diana LandmannSchatzmeister: Detlef BeckGeschäftsführerin: Katja SprangerBeisitzer: Marco Spranger, Patrick Baldauf, Silvio Einert, Jochen Baumgärtel Wir wünschen dem neuen Kreisvorstand viel Erfolg für die anstehenden Aufgaben der nächsten Legislaturperiode und in erster Linie auch eine rege Beteiligung von allen Mitgliedern des Kreisverbandes an der Kreisverbandsarbeit. Detlef Beck Leiter des Wahlvorstandes
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesrates, wonach durch eine Änderung des Bußgeldkatalogs Verkehrsverstöße künftig härter sanktioniert werden sollen. „Damit herrscht endlich Rechtsklarheit“, kommentierte DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt in Berlin. Inhaltlich hätte sich die DPolG jedoch schärfere Sanktionen vorstellen können. Statt der ursprünglich vorgesehenen Fahrverbote für bestimmte Geschwindigkeitsverstöße sind nun lediglich höhere Geldbußen vorgesehen.„Wenn bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von immerhin 21 km/h innerorts bzw. 26 km/h außerorts erst dann ein Fahrverbot droht, wenn sie vor Schulen, Kitas oder Pflegeeinrichtungen begangen wurden, kann das von Schnellfahrern missverstanden werden. Dann geht der Fuß sofort nach der Schule wieder aufs Gaspedal, weil man glaubt, die Gefahr sei vorbei. Und da sind Kinder dann auf dem Weg nach Hause und werden höheren Gefahren ausgesetzt. Wirklich Sinn macht das nicht, zumal das Risiko für Fußgänger und Radfahrer, getötet zu werden, bei derartigen Geschwindigkeitsüberschreitungen erheblich steigt.“Im ersten Halbjahr 2021 sind in Deutschland 1.128 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 162 Personen weniger als im 1. Halbjahr 2020. „So erfreulich sich diese Entwicklung anhört, ist sie leider nicht auf größere Regelbeachtung zurückzuführen, sondern auf weniger Straßenverkehr infolge der Corona-Pandemie. Wir müssen also künftig leider wieder mit steigenden Zahlen rechnen.“, so Rainer Wendt.
Am 23.September 2021 fand die diesjährige Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Leipzig in Grimma statt. Neben den Rechenschaftsberichten des Kreisvorsitzenden und Schatzmeisters standen tiefgründige Entscheidungen für die kommenden 5 Jahre auf der Tagesordnung. Nach den entsprechenden Berichten erfolgte die einstimmige Entlastung des bisherigen Vorstandes. Hier gilt der Dank allen Beteiligten für die vergangenen Jahre, zumal die Tätigkeit im Kreisvorstand ehrenamtlich in der Freizeit erfolgt. Danach erfolgte satzungskonform die Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Dabei ist es uns gelungen, zum Teil auch eine Verjüngung dessen vorzunehmen. So kandidierte als stellvertretender Kreisvorsitzender Hannes Hüttenrauch von der BEPO und als jüngstes Mitglied in der Runde konnte mit Stephanie Gunkel eine neue Schatzmeisterin gefunden werden. Unser langjähriger Schatzmeister Bernd Lange ging in seinen verdienten Ruhestand. Als Beisitzer wird er weiterhin unserem Kreisvorstand mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wir danken allen für Ihr Vertrauen und wünschen uns für die nächsten 5 Jahre eine konstruktive und gemeinsame Zusammenarbeit und in erster Linie auch eine regere Beteilgung von unseren Mitgliedern. Der Jugend sollte die Zukunft gehören und diese sollte einfach auch mehr Verantwortung innerhalb des Kreisverbandes Leipzig übernehmen. Ferner fanden zur Mitgliederversammlung auch noch die Wahlen der Delegierten zum Landesdelegiertentag und zum Landeshauptvorstand statt. In einer kontroversen Debatte konnte letztendlich über die entsprechenden Listen abgestimmt werden. Insgesamt stellten sich auf beiden Listen 21 Kandidaten zur Verfügung. Ein Großteil wird dabei Ende Januar 2022 als Delegierter des KV Leipzig beim Landesdelgiertentag fungieren und somit nicht unwesentlich an den weiteren Entscheidungen der DPolG Sachsen mitwirken. Der Kreisverband Leipzig bedankt sich hiermit bei allen Kandidaten für Ihr Bekenntnis zur Mitwirkung an der weiteren Entwicklung der DPolG Sachsen. Peter Krebs im Auftrag des KV Leipzig