Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gewerkschaftsmitglieder,
aus aktuellem Anlass treten wir an Sie heran:
Auf unserem letzten Landesdelegiertentag am 18. September 2015 in Dresden haben Mitglieder des Landesvorstandes die Aufgabe übernommen, unseren Landesverband zu reformieren und wieder mitgliederorientierter zu gestalten.
Da einige andere Landesvorstandsmitglieder keine demokratische Mehrheit für ihren bisherigen Kurs erlangten, sind diese unter Verzicht auf Wiederwahl gegangen.
Diese Reaktion war bedauerlich, es ist uns jedoch gelungen, innerhalb kürzester Zeit mit sehr viel persönlichem Einsatz die entstandenen Lücken zu füllen und den Kurs zu einem besseren zu wenden.
So ist es uns gelungen, nach 2 Jahren defizitärem Haushalt wieder eine sichere Basis für die weitere Vereinsarbeit zu schaffen.
So haben wir ohne jegliche Freistellung von unserem täglichen Dienst:
> – unsere Geschäftsstelle verkleinert, dadurch Mietkosten gesenkt;
> – eine Vollzeitkraft durch eine Büropauschalkraft ersetzt und dadurch erheblich Lohn- und Lohnnebenkosten gesenkt;
> – mit dem Autohaus Ertl einen verlässlichen Partner gewonnen, welcher uns kostenneutral ein Neufahrzeug für die Mitgliederbetreuung zur Verfügung stellt.
Es ist uns ebenfalls gelungen, zeitgemäßere Versicherungsbedingungen mit unseren Partnern für alle Gewerkschaftsmitglieder auszuhandeln.
Nicht zuletzt haben wir begonnen unser Vereinsleben mit mehr Leben zu erfüllen.
Mit Gerichtsbeschluss am 14.09.2016 haben wir den Auftrag erhalten, zeitnah Neuwahlen im gesamten Land, bis hin zum Landeshauptvorstand am 16. Dezember 2016 in Waldheim und letztendlich zum Landesdelegiertentag am 26. Januar 2017 in Dresden, zu organisieren und durchzuführen.
Leider wird jetzt unsere Arbeit durch die nicht wieder zur Wahl angetretenen Mitglieder des alten Landesvorstandes und mit, aus hiesiger Sicht, weder rechts- noch satzungskonformen Mitteln massiv behindert.
Der ehemalige Landesvorsitzende Frank Conrad war einer derjenigen der sich nicht, der durch ihn organisierten Wahl, zur Neuwahl gestellt hat. Er ist satzungskonform zusätzlich bei einer Landesvorstandssitzung als DPolG-Mitglied ausgeschlossen worden. Sein Widerspruch dagegen wird nun leider Gegenstand des Landeshauptvorstandes am 16. Dezember 2016.
Die Umgangsformen, insbesondere das unrechtmäßige Drängen in ein Ehrenamt, sind bedauerlich, doch seid versichert, im Interesse von uns allen: Wir halten durch!
Mit kollegialen Grüßen
Jens Möbius
vertretungsberechtigter Vorstand
Urteil_OLG_zur_Eintragung
Aus diesem geht nicht hervor, dass der nicht angetretene Altvorstand wieder im Amt ist.
Schreiben RA DPolG an Altvorstand