05.03.2021

DPolG fordert:

Selbsttest für Einsatzkräfte der Polizei immer vor Dienstbeginn

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert von den Innenministerien im Bund und den Ländern, möglichst rasch Corona-Selbsttests für die Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung zu stellen, damit diese jeweils vor Dienstbeginn von ihnen selbst genutzt werden können. Für den Fall einer angezeigten möglichen Infektion sollte der Dienstantritt erst gar nicht erfolgen.

Bei Grenzkontrollen, Großeinsätzen, aber auch im täglichen Streifendienst müssten die Einsatzkräfte die Mindestabstände regelmäßig unterschreiten, um ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen, daraus ergebe sich eine besondere Fürsorgeverpflichtung, mahnte die DPolG-Bundesleitung in ihrer Sitzung in Berlin.

DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt erklärte in Berlin:

„Die Polizei in Deutschland war nie geschlossen, sie hatte während der gesamten Pandemie rund um die Uhr geöffnet, ihre Beschäftigten sind im Einsatz hoch gefährdet. Sie müssen nicht nur die öffentliche Ordnung aufrechterhalten, sondern sind zudem verpflichtet, die komplizierten Regeln durchzusetzen, die von der Politik zur Eindämmung der Pandemie formuliert werden.

Tausende Kolleginnen und Kollegen sind vom Infektionsgeschehen betroffen, weil sie selbst infiziert wurden oder weil sie in Quarantäne geschickt werden mussten, um nicht ganze Dienststellen schließen zu müssen. Die Einsatzfähigkeit der Polizei muss aber auch künftig zu jeder Zeit gewährleistet bleiben, zumal die Belastungen größer werden. 

Viele Menschen ignorieren die Corona-Vorschriften ganz bewusst und wehren sich aktiv gegen polizeiliche Maßnahmen, das erfordert mitunter eine Vielzahl von Einsatzkräften. Die Situation wird nicht einfacher, wenn die Außentemperaturen steigen und es viele Menschen in die Natur oder Innenstädte zieht. Die vielen Beschlüsse zur Lockerung der Maßnahmen sind derart kompliziert, dass eine Vielzahl von Verstößen vorprogrammiert ist.  Umso wichtiger ist es, diejenigen ausreichend zu schützen, die tagtäglich im Dienst erhöhten Infektionsrisiken ausgesetzt sind. So erfreulich es ist, dass für die operativen Einsatzkräfte zunehmend Impfmöglichkeiten geschaffen werden, muss für die Einsatzbereitschaft sichergestellt sein, dass mit Hilfe täglicher Selbsttests die Risiken für die Belegschaft minimiert werden.“