Dresden, den 25.02.2011 download „Uns fehlen die Worte“ Als wir, als DPolG Sachsen, im vergangenen Jahr unsere Pressemitteilung zum 13. Februar mit den Worten schlossen, dass wir die Situation im Auge behalten wollen, war uns nicht klar, welche Dimension die Ausschreitungen von linken Gewalttätern und Kommentare von Parlamentariern in diesem Jahr annehmen würden. Das das Verwaltungsgericht Dresden auf der Grundlage der Versammlungsfreiheit, gemäß Art.8 GG der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, den Demonstrationsaufzug der Rechten genehmigte, war in einem Rechtsstaat zu erwarten. In unserem Land zählt die Meinungsfreiheit zu den höchsten Gütern, schließlich sind die Bürger der DDR wegen ihr auf die Straße gegangen.
Ermittlungen nach schweren Krawallen in Dresden begonnen Es werde derzeit wegen 273 Straftaten ermittelt, sagte ein Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft am Montag. Dabei gehe es unter anderem um Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
Thüringer Allgemeine: Dresden-Krawalle heizen in Thüringen Streit zur Polizeireform an • In Dresden ist es am Samstag bei Veranstaltungen von Rechtsextremisten und Gegendemonstranten zu den befürchteten Krawallen gekommen. Dabei warem auch Pflastersteine geflogen. Foto: dapd Nach den schweren Krawallen in Dresden vom Wochenende ist in Thüringen ein neuer Streit über die Polizeireform ausgebrochen. Inzwischen haben die Sicherheitskräfte Ermittlungen gegen mehrere Dutzend gewaltbereite Rechts- und Linksextremisten eingeleitet. Dresden. Die gewalttätigen Ausschreitungen in Dresden haben die Diskussion über die Polizeireform in Thüringen neu angeheizt. Der
Krawalle in Dresden SPD nimmt Polizeieinsatz aufs Korn Polizisten versuchten, die Gegner der Neonazi-Demo zurückzudrängen. Später kam es zu Krawallen. (FOTO: DPA) DRESDEN/DAPD. Nach den schweren Krawallen in Dresden hat die SPD massive Vorwürfe gegen die Stadt, das Land Sachsen und die Polizei erhoben. SPD-Fraktionschef Martin Dulig warf den Akteuren „Totalversagen auf ganzer Linie“ vor. Sie hätten die
Sonderkommission ermittelt nach Auseinandersetzungen in Dresden Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen gestern in Dresden, will die Polizei eine „Sonderkommission 19. Februar“ einsetzen. Einer ersten Bilanz der Polizei zufolge wurden bei dem Einsatz 82 Beamte teilweise schwer verletzt und 78 Demonstranten vorübergehend festgenommen. Gegen rund 200 Personen werde wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Nach Polizeiangaben waren am Sonnabend rund 3.000 Rechtsextreme und 12.500 Gegendemonstranten in der Stadt. Nach dem Ende der Versammlung durchsuchte das Landeskriminalamt Büroraume im „Haus der Begegnung“ in Dresden, in dem auch das Bündnis „Dresden Nazifrei!“ untergebracht ist. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, Hintergrund sei ein Verfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs. Die vierstündige Polizeiaktion bezeichnete Linken-Bundestagsabgeordnete Katja Kipping als „unverhältnismäßig“. zum Artikel bei MDR.DE:
Behörden in Dresden ziehen Bilanz nach Krawallen Bei den gestrigen Auseinandersetzungen in Dresden sind laut Polizei 82 Einsatzkräfte verletzt worden, sieben von ihnen schwer. Der Dresdner Polizeipräsident Hanitsch sagte, er sei erschüttert über die Brutalität mit der Randalierer gegen die Beamten vorgegangen seien. Insgesamt hätten sich 3.500 gewaltbereite Linksautonome und 1.000 gewaltbereite Neonazis in der Stadt aufgehalten. Anlass waren drei Kundgebungen von Rechtsextremen. Hanitsch kündigte an, die Polizei werde eine Sonderkommission einsetzen, um Straftäter gezielt zu verfolgen. Zu Verletzten unter den Demonstranten machte er keine Angaben. Die Dresdner Staatsanwaltschaft bestätigte unterdessen eine Durchsuchungsaktion im „Haus der Begegnungen“. Staatsanwalt Haase sagte MDR 1 RADIO SACHSEN, Ziel sei ein linksgerichteten Verein gewesen. Es gehe um Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs. Die in dem Gebäude befindlichen Räume der Partei „Die Linke“ seien nicht durchsucht worden.
Krawalle in Dresden bei Demonstration gegen Rechts Dresden (Reuters) – Ein geplanter Großaufmarsch von Rechtsextremisten hat in Dresden Straßenschlachten zwischen der Polizei und Gegendemonstranten ausgelöst. Nachdem gewaltbereite Linke Absperrungen durchbrochen und Barrikaden gebaut hatten, setzte die Polizei am Samstag Knüppel und Wasserwerfer ein, um die Gruppen zu trennen. Die massiven Krawalle verhinderten einen Zug der mindestens 600 Rechtsextremisten durch die Stadt. Sie hatten den 66. Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg zum Anlass für drei Großveranstaltungen genommen.
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