Monthly Archives: Oktober 2020
Nachdem die Tarifverhandlungen für den öD für Bund und Kommunen stattgefunden haben, findet Ihr auf der Seite des dbb alle wichtigen Informationen und Dokumente dazu.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat auf eine Veröffentlichung der Universität Bochum reagiert, die angeblich Hinweise auf Rassismus in der Polizei liefere. Tatsächlich sind es im wesentlichen Befragungen von Opfern, die sich selbst als solche definierten, so DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt. Statt Wissenschaft sei dies üble Stimmungsmache, die die Arbeit Hunderttausender Polizistinnen und Polizisten diskreditiere. In Berlin erklärte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Die üble Stimmungsmache gegen die Polizei geht weiter; diesmal sind es vor allem so genannte Opferbefragungen, die angebliche Hinweise auf Rassismus in der Polizei liefern. Wissenschaftlich haltbar sind solche Aussagen nicht, aber sie sind geeignet, die Arbeit der Einsatzkräfte weiter als „rassistisch“ zu diffamieren. Die Attacke zielt diesmal offensichtlich vor allem auf die Bundespolizei, der in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen wurde, „Racial Profiling“ zu praktizieren, Personen also ausschließlich aufgrund äußerer Merkmale zu kontrollieren. Tatsache ist, dass sie mit ihren Personenkontrollen in grenznahen Regionen ihrer gesetzlichen Pflicht nachkommt, Straftaten zu verfolgen. Der Entschluss, eine oder mehrere Personen zu kontrollieren, wird dabei immer unter Abwägung der Gesamtumstände getroffen. Was die Universität Bochum dort macht, ist unverantwortlich und rechtfertigt jedenfalls keine „Rassismusstudie“ für die Polizei. Es verfestigt sich der Eindruck, dass es den Wissenschaftlern vor allem um lukrative Forschungsaufträge geht und nicht um seriöse Untersuchungen. Dass dies in einer Zeit ungeheurer Einsatzbelastungen der Polizei geschieht, macht die Kampagne noch schlimmer.“
Hallo liebe Mitglieder des Kreisverbandes Leipzig, wir Ihr alle wisst, war für den 17.11.2020 die Mitglieder- und Wahlversammlung des KV Leipzig um 17:00 Uhr in der Feuerwehr Grimma geplant.Aufgrund der bisher nicht konkreten Teilnehmerzahl und der gegenwärtigen Corona-Lage sehen wir uns als Kreisverband Leipzig gezwungen die satzungsgemäße Mitgliederversammlung sowie die Wahl des neuen Kreisvorstandes abzusagen. Mit Blick auf die aktuell stark steigenden Zahlen von Corona-Infizierten im Freistaat Sachsen sind durch den Landespolizeipräsidenten neue Festlegungen getroffen worden, um den Dienstbetrieb der sächsischen Polizei aufrechtzuerhalten, die ein Aufeinandertreffen von Bediensteten verschiedener Dienststellen auf ein Mindestmaß reduzieren sollen. Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass die Mitglieder des Kreisverbandes Leipzig aus unterschiedlichen Organisationseinheiten erscheinen, ist eine Mitgliederversammlung besonders kritisch zu sehen. Der Kreisvorstand hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, aber wir haben auch ein Verantwortungsbewusstsein gegenüber über unseren Mitgliedern und Kandidaten, was deren Gesundheit betrifft.Einerseits gehören viele Mitglieder der Risikogruppe an. Andererseits wollen wir aber auch nicht den tagtäglichen Dienstbetrieb durch so eine Veranstaltung gefährden und letztendlich uns auch nicht der Gefahr einerdienst- oder disziplinarrechtlichen Ahndung aussetzen. Die Zeit ist gegenwärtig recht kompliziert und wir sagen somit die Mitgliederversammlung und Wahlversammlung am 17.11.2020 um 17:00 Uhr ab und denken, dass wir diese dann imFrühjahr 2021 nachholen werden. Eine Anmerkung ist uns als Kreisvorstand ferner erlaubt.Trotz, dass die Einladung per Mail und auch im Polizeispiegel sowie auf der Homepage veröffentlicht wurde, gibt es leider zu wenig Rückinfo´s, was einerseits die Teilnahmean der Mitgliederversammlung sowie die entsprechenden Kandidaturen zum Kreisvorstand; Personalrat/Hauptpersonalrat sowie als Delegierter zum Landeshauptvorstand und Landesdelegiertentag betrifft. Ich möchte hier nochmals auch auf Euer entsprechendes Mitspracherecht drauf hinweisen und fordere alle Mitglieder auf, sich entsprechend als Delegierter zum Landeshauptvorstand bzw. zum Landesdelegiertentag zubewerben. Die entsprechenden Zustimmungserklärungen erhaltet Ihr dann per E-Mail von mir. Wir als Kreisvorstand gehen davon aus, dass die Mitglieder- und Wahlversammlung dann im zeitigen Frühjahr 2021 stattfinden kann. Zugleich wünschen wir Euch allen eine gesunde und hoffentlich stressfreie Zeit und warten gerne auf die entsprechenden Rückantworten. Peter Krebs Vorsitzender des KV Leipzig Update: Einladung zur Wahl- und Mitgliederversammlung im November 2020 ! – verschoben – Hallo Gewerkschaftsmitglieder des Kreisverbandes Leipzig!Am 17.November 2020 findet in der Feuerwehr Grimma die Mitgliederversammlung des KV Leipzig statt.Zugleich stehen folgende Wahlen entsprechend der Satzung auf der Tagesordnung:– Wahl des neuen Kreisvorstandes,– Wahl von Delegierten zum Landeshauptvorstand und– Wahl von Delegierten zum Landesdelegiertentag. Alle Gewerkschaftsmitglieder des Kreisverbandes Leipzig sind hiermit aufgerufen, sich der Wahl zu stellen und aktiv am gewerkschaftlichen Leben mitzuwirken.Interessenbekundungen bitte per Mail an: neuemedien@dpolg-sachsen.de. Alle Mitglieder des Kreisverbandes Leipzig sind hiermit herzlich am 17.November 2020 um 17 Uhr in den Versammlungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Grimma, Straße des Friedens 10 in 04668 Grimma zur Mitglieder- und Wahlversammlung eingeladen. gez. Peter KrebsKreisvorsitzender
Werte DPolG Mitglieder, auf dem nachfolgenden Link einfach hier klicken findet Ihr immer die aktuellen PKW Newsletter. Eure DPolG Sachsen