Folgende Pressemeldungen sind seit dem letzten Newsletter erschienen:
31.01.2019 – LKA: Einbrüche in Handwerker-Fahrzeuge
31.01.2019 – SSK: Regierungschef begrüßt geplante Ansiedlung der Agentur für Cybersicherheit in Mitteldeutschland
05.02.2019 – SMJus: Justizminister Sebastian Gemkow stellt Abschlussbericht im Fall Al-Bakr vor
31.01.2019 – STAZ: Schnelle Urteile gegen Ladendiebe
06.02.2019 – STAZ: Großeinsatz gegen Mininganlage
06.02.2019 – SMI: Freistaat und Kommunen schließen Allianz für Sicherheit
04.02.2019 – STAZ: Freiheitsstrafe gegen Wiederholungstäter im beschleunigten Verfahren
06.02.2019 – LKA: Ab in den Schnee und auf die Piste!
05.02.2019 – LKA: Hoher Sachschaden bei Brandstiftung an fünf Baumaschinen ____________________________________________________________________________
Landeskriminalamt Sachsen 31.01.2019
+ Einbrüche in Handwerker-Fahrzeuge
++ LKA-Ermittler suchen Geschädigte
Zwischen Juni und Juli des Jahres 2018 verdichteten sich Erkenntnisse, dass in den Landkreisen Leipzig und Mittelsachsen eine Bande agiert, die nachts Blitzeinbrüche in geparkte Handwerkerfahrzeuge begeht. Im Juli 2018 wurden durch die Staatsanwaltschaft Leipzig ein Ermittlungsverfahren wegen schwerem Bandendiebstahl gem. § 244a StGB eingeleitet. Die Begehungsweisen für die Diebstähle waren immer ähnlich: Die Täter gingen in den Landkreisen Leipzig und Mittelsachsen motorisiert auf Erkundungstour (Hertha, Wald-heim, Penig, Borna, Leisnig, Bad Lausick, Mittweida, Trebsen, Döbeln, Grimma, Mü-geln, Königsfeld, Colditz, Geringswalde, Rossau) und schlugen an zufällig ausgewählten Handwerkerfahrzeugen die Heck- oder Seitenscheiben ein. Danach entwendeten sie darin befindliches Werkzeug bzw. Baumaterial. Auch Freiwillige Feuerwehren und Geschäftsräume in der Region wurden angegriffen. Der bislang ermittelte Schaden beträgt mehr als 110.000 €.
Im August 2018 fanden schließlich unter Federführung des LKA mehrere Durchsuchungen im Landkreis Mittelsachsen statt. Bisher ermittelte die Polizei vier männliche Tatverdächtige im Alter zwischen 22 und 56 Jahren.
Alle wohnen in Mittelsachsen.
Die Ermittlungen dauern an und die Suche nach weiteren Tatverdächtigen läuft weiter, daher können weitere Details derzeit nicht bekannt gegeben werden. Bei den Durchsuchungen wurden ca. 250 mutmaßlich gestohlene Gegenstände/Werkzeuge sichergestellt. Zwischenzeitlich konnten auch schon erste Asservate Straftaten bzw. Geschädigten zugeordnet werden, aber viele Geschädigte sind nach wie vor unbekannt. Hauptproblem ist, dass die geschädigten Handwerker zwar ihren Schaden polizeilich angezeigt haben, aber nur sehr selten die Individualnummern ihrer entwendeten Gegenstände kennen.
Um weitere Geschädigte zu identifizieren und ggf. auch noch weitere Taten zu erkennen und aufzuklären, hat das LKA auf den Fahndungsportal der sächsischen Polizei unter dem Pfad www.polizei.sachsen.de/Fahndung/Sachfahndung/Sichergestellte
Gegenstände/Kleinmaschinen und Werkzeuge sichergestellt vier Lichtbildmappen mit den aufgefundenen Gegenständen veröffentlicht.
à https://www.polizei.sachsen.de/de/61993.htm
Personen, welche in den veröffentlichten Gegenständen ihr Eigentum wieder erkennen, können sich im Landeskriminalamt Sachsen unter der kostenfreien Rufnummer 0800 – 8552055 melden oder schreiben eine E-Mail mit ihrer Erreichbarkeit an: gs.chemnitz.lka@polizei.sachsen.de.
Einbrüche in Handwerker-Fahrzeuge/Geschädigte gesucht – http://www.medienservice.sachsen.de/medien/assets/download/120004
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Sächsische Staatskanzlei 31.01.2019
+ Regierungschef begrüßt geplante Ansiedlung der Agentur für Cybersicherheit in Mitteldeutschland
Berlin (31. Januar 2019) – Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die geplante Ansiedlung einer neuen Bundesbehörde in Mitteldeutschland begrüßt.
„Die neue Bundesagentur wird in Leipzig und Halle angesiedelt. Das ist ein großer Erfolg. Cybersicherheit ist ein wichtiges Thema für uns als Hochtechnologieland. Es ist richtig und in unser aller Interesse, wenn wir hier gemeinsam weiter vorankommen und Tempo machen“, betonte Kretschmer am Donnerstag. „Mit der Stiftungsfakultät an der HTWK Leipzig und der Handelshochschule bietet die Messestadt hervorragende Kooperationspartner für die Forschung. Es freut mich außerordentlich, dass Sachsen, dass Leipzig bei der Standortentscheidung ein weiteres Mal überzeugen konnte. Wir haben in vielen Gesprächen intensiv für die Ansiedlung bei uns im Freistaat geworben.“
Erst vor wenigen Monaten hatte der Bund bekannt gegeben, dass Leipzig Hauptsitz des neuen Fernstraßen-Bundesamtes wird.
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Sächsisches Staatsministerium der Justiz 05.02.2019
+ Justizminister Sebastian Gemkow stellt Abschlussbericht im Fall Al-Bakr vor
Justizminister Sebastian Gemkow hat heute den Abschlussbericht im Fall Al-Bakr dem Kabinett vorgestellt. Mit diesem Bericht wird der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags über den aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen informiert, die aus den Hinweisen und Empfehlungen der Expertenkommission „Polizeiliche Ermittlungsarbeit und Strafvollzug bei terroristischen Selbstmordattentätern am Fall Al-Bakr“ für den Bereich der Justiz resultieren. Justizminister Sebastian Gemkow: „Der Bericht der unabhängigen Expertenkommission hat in aller Deutlichkeit vor Augen geführt, dass die Bedrohungen des islamistischen Terrors nicht nur auf Landesebene, sondern für die gesamte deutsche Sicherheitsarchitektur eine Herausforderung darstellen. Die ausgesprochenen Handlungsempfehlungen haben wichtige Denkanstöße geliefert und wurden auch in länderübergreifende Abstimmungen einbezogen. Die ergriffenen Maßnahmen wie etwa die Videoüberwachung von Hafträumen oder ein neuer Haftraumtyp geben den Bediensteten praxistaugliche Instrumente an die Hand, um in Zukunft besser auf Problemfälle eingestellt zu sein.“ Nachdem die Expertenkommission im Januar 2017 ihren Abschlussbericht vorgelegt hatte, wurden die darin ausgesprochenen Empfehlungen im Staatsministerium der Justiz unter Einbeziehung der Praxis eingehend geprüft und umgesetzt. Um die Justizvollzugsanstalten personell zu stärken, wurden bereits mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 insgesamt 105 zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt. Im Doppelhaushalt 2019/2020 hat der Haushaltsgesetzgeber für den Justizvollzug weitere 208 zusätzliche Stellen vorgesehen. Damit ist eine positive Entwicklung in der Personalausstattung im Justizvollzugsdienst eingeleitet. Durch das Staatsministerium der Justiz wurde die Werbekampagne „Job mit J? – Justizvollzugsbeamte“ zur Personalgewinnung im Justizvollzug initiiert. Interessierte finden auf der Website www.job-mit-j.de umfangreiche Informationen zur Tätigkeit eines Justizvollzugsbeamten sowie zum Ablauf des Bewerbungsverfahrens und der Ausbildung. Mit einem am 30. Januar 2019 im Sächsischen Landtag beschlossenen Gesetz stehen künftig die gesetzlichen Grundlagen für die Videoüberwachung in einzelnen Hafträumen zur Verfügung. Durch einen neuen Haftraumtyp ist eine sichere Unterbringung von Gefangenen möglich, die sowohl eigen- als auch fremdgefährdend sind. Der neue Haftraum ist bereits in der Justizvollzugsanstalt Dresden im Einsatz und soll künftig in allen sächsischen Justizvollzugsanstalten eingerichtet werden. Um die Kommunikation mit fremdsprachigen Gefangenen weiter zu verbessern, wurden bei den Justizvollzugsanstalten Dolmetscher eingestellt und ein Videodolmetsch-System installiert. Damit kann bei Zugangsgesprächen neu aufgenommener Gefangener oder bei der Vorstellung von Gefangenen im medizinischen Bereich eine schnelle, reibungslose Kommunikation mit den Gefangenen erfolgen. Darüber hinaus wurde ein landesweiter Fachberaterpool eingerichtet, dessen Mitglieder eine zusätzliche spezielle Fortbildung erhalten und die bei der Beurteilung des Suizidrisikos und der Fremdgefährdung sowie bei der Behandlung von Inhaftierten in besonderen Fällen beratend tätig werden. Die Fachberater stehen darüber hinaus etwa für Fallkonferenzen zur Verfügung.
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Staatsanwaltschaft Zwickau 31.01.2019
Schnelle Urteile gegen Ladendiebe
Zwickau, Plauen, Auerbach – Das Amtsgericht Zwickau hat heute, am 31. Januar 2019, drei Urteile in beschleunigten Verfahren gegen Ladendiebe gesprochen. In einem Fall hatte ein 26jähriger Rumäne gestern Abend im Kaufland auf der Äußeren Dresdner Straße in Zwickau Rasierklingen im Wert von 668 Euro gestohlen. Er wurde deshalb zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 20 Euro verurteilt. Gestern wurde auch ein 26jähriger Georgier gefasst, der am 22. Januar 2019 in der Drogerie Rossmann in Auerbach Babynahrung im Wert von 212,90 EUR entwendete. Auch er wurde heute zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt. Im dritten Fall stahlen zwei Georgier (45 und 34 Jahre alt) gemeinsam im Kaufland Elsterpark in Plauen Zigaretten im Wert von 213 Euro. Der 45jährige wurde dafür mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt, der 34jährige zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Dieser Diebstahl ereignete sich am 25. Januar 2019, seitdem befanden sich die beiden Georgier in Hauptverhandlungshaft. In allen Fällen wurden die Täter durch aufmerksame Ladendetektive gestellt, die ihnen die gestohlene Ware wieder abnahmen. ____________________________________________________________________________
Staatsanwaltschaft Zwickau 06.02.2019
+ Großeinsatz gegen Mininganlage
Vogtland/Klingenthal – Gestern, am 5. Februar 2019 durchsuchte ein Großaufgebot an Polizeibeamten sowie Staatsanwälten mit Unterstützung der Steuerfahndung acht Objekte im Vogtland und im Landkreis Zwickau. Fünf Männer und eine Frau stehen im Verdacht, in Klingenthal seit Anfang 2017 das öffentliche Stromnetz angezapft zu haben, um mit speziellen Computern Kryptowährungen zu schürfen. Dieses sogenannte Mining erfordert einen hohen Energieeinsatz. Durch Manipulation der Stromanlage soll dem Energieversorger ein Schaden von mehr als 220.000 Euro entstanden sein. Bei der gestrigen Durchsuchung in Klingenthal stellten Spezialisten eine Elektroinstallation fest, die den Stromzähler umging. Es wurde auch eine in Betrieb befindliche Computeranlage gefunden, die aus 49 Miningrechnern bestand. 30 dieser Rechner waren spezielle Miningcomputer, die nur für das Schürfen von Kryptowährungen hergestellt werden. In der Anlage waren insgesamt 80 Grafikkarten verbaut. Die Anlage verbrauchte ungefähr soviel Energie wie 30 normale Haushalte. Drei Personen wurden vorläufig festgenommen. Ein Mann soll heute dem Haftrichter vorgeführt werden. Die gefundene Technik wurde beschlagnahmt. Das Verfahren wird von der Kriminalpolizeiinspektion Zwickau, Außenstelle Plauen geführt. Es waren insgesamt 121 Personen im Einsatz, darunter Beamte des Mobilen Einsatzkommandos und Spezialisten des Cybercrime Competence Center Sachsen (SN4C) am Landeskriminalamt. Kryptowährungen werden an speziellen Börsen im Internet gehandelt. Es besteht aber auch die Möglichkeit, damit bei manchen Händlern zu bezahlen oder sich den Gegenwert in Euro auszahlen zu lassen. Der Straftatbestand der Entziehung elektrischer Energie sieht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor. Für weitere Fragen steht Ihnen die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Zwickau unter 0375 5092 502 zur Verfügung.
Festgestellte Mininganlage – http://www.medienservice.sachsen.de/medien/assets/download/120065
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Sächsisches Staatsministerium des Innern 06.02.2019
+ Freistaat und Kommunen schließen Allianz für Sicherheit
++ Wöller: „Kommunen sind Seismografen der Gesellschaft“
In Chemnitz haben heute mehr als 250 Oberbürgermeister, Bürgermeister und Vertreter sächsischer Kommunen an der Auftaktveranstaltung zur „Allianz Sichere Sächsische Kommunen“ (ASSKomm) teilgenommen. Mit dem Bündnis „ASSKomm“ soll über die kommunale Prävention die Sicherheit der Bürger im Freistaat weiter gestärkt werden. Sachsen stellt den Kommunen dazu über eine neue Förderrichtlinie in diesem und dem nächsten Jahr insgesamt 2,6 Millionen Euro zur Verfügung. Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller betonte in Chemnitz: „Kommunen sind die Seismografen der Gesellschaft. In einer Kommune werden Menschen sozialisiert, hier entstehen Probleme aber auch Lösungen. Und hier entsteht das Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist der Aufbau lokaler Präventionsstrukturen so wichtig.“ Ziel der Präventionsmaßnahmen ist es, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu verbessern und auf noch breiterer gesellschaftlicher Basis gegen Kriminalität und Radikalisierung vorzugehen. Städtische Räume sollen zudem so gestaltet werden, dass Kriminalität von Vornherein keine Chance hat. Dabei werden neue Ideen und Lösungen mit bewährten Elementen wie Schulsozialarbeit, Demokratiestärkung oder Extremismusprävention verknüpft. Kommunen können in Eigenregie beispielsweise Präventionsgremien einrichten, einen gemeindlichen Vollzugsdienst aufbauen sowie Bürgerversammlungen oder Wohnquartiergespräche organisieren. Auch die Ausrichtung lokaler Sicherheitskonferenzen mit Vereinen, Verbänden, Schulen und Kirchen ist denkbar. Neben der finanziellen Unterstützung zum Aufbau solcher lokaler Präventionsgremien und -strukturen bietet der Freistaat auch die aktive Mitwirkung staatlicher Akteure an. So sind beispielsweise der Landes-präventionsrat, die sächsische Polizei aber auch verschiedene andere Landesbehörden an Aus- und Fortbildungsprogrammen im Bereich Kommunalprävention beteiligt. An der TU Chemnitz wird zudem ein neuer Studiengang „Präventionsmanagement“ angeboten. Absolventen sollen künftig für die Projektarbeit in der kommunalen Prävention eingesetzt werden. Innenminister Wöller unterstrich: „Die Erfahrung zeigt, Prävention wirkt und Sicherheit entsteht vor Ort.“ Weitere Informationen zur „ASSKomm“ unter:
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Staatsanwaltschaft Zwickau 04.02.2019
+ Freiheitsstrafe gegen Wiederholungstäter im beschleunigten Verfahren
Zwickau – Das Amtsgericht Zwickau hat heute, am 4. Februar 2019, einen Wiederholungstäter wegen vierfachen Ladendiebstahls zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt. Am 28. Januar 2019 hatte der 40jährige Deutsche in der ARAL Tankstelle in der Leipziger Straße in Zwickau zwei Flaschen Schnaps, einen Energydrink und zwei Feuerzeuge für insgesamt 44 Euro gestohlen. Das aufmerksame Personal bemerkte den Diebstahl, die herbeigerufene Polizei konnte den Mann in der näheren Umgebung aufgreifen und das Diebesgut an die Tankstelle zurückgeben. Unmittelbar darauf wurde der Mann in Haft genommen, um die heutige Gerichtsverhandlung durchführen zu können. Neben dem Diebstahl in der ARAL Tankstelle wurde der Täter heute wegen drei weiteren Ladendiebstählen in Zwickau zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt. Wegen zahlreicher Vorstrafen kam eine Bewährung nicht in Betracht, der Mann befindet sich wieder in der JVA.
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Landeskriminalamt Sachsen 06.02.2019
+ Ab in den Schnee und auf die Piste!
++ Aber auch Diebe haben Freude an teuren Wintersportgeräten
Bald sind Winterferien in Sachsen. Große und kleine Sportfreunde freuen sich über die weiße Pracht und nutzen die Ferien um in die sächsischen Wintersportgebiete zu fahren. Doch für einige Schneeliebhaber findet das winterliche Vergnügen ein jähes Ende, denn Langfinger machen bei ihren Beutezügen auch vor Skiern, Snowboards oder Schlitten nicht halt. Im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) wurden im letzten Jahr 243 Diebstähle von Wintersportgeräten erfasst. Damit ist im Jahr 2018 gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 15,0 Prozent (43 Fälle) zu verzeichnen. Eine Übersicht der Straftaten, bezogen auf einzelne Jahre und Landkreise bzw.kreisfreie Städte finden Sie im beigefügten PDF-Dokument. Neben den Kreisfreien Städten Leipzig, Dresden und Chemnitz ist insbesondere der Erzgebirgskreis betroffen. Von den 40 im Erzgebirgskreis erfassten Fällen fanden 38 Straftaten (95,0 %) in der Gemeinde Oberwiesenthal statt. In 36 Fällen wurden „Tatörtlichkeiten im Freien“ bzw. Skikeller von Hotels und Pensionen als Tatort erfasst. In diesen Fällen wurden die Wintersportgeräte offensichtlich zielgerichtet entwendet. Demgegenüber wurden bei den 170 Straftaten in den Kreisfreien Städten Leipzig, Dresden und Chemnitz 166 Tatorte (97,6 %) in Kellern, Wohnhäusern, Garagen und Pkw registriert. Dabei kann davon ausgegangen werden, dass die Wintersportgeräte „Zufallsfunde“ für die Täter darstellten. Für ganz Sachsen liegt der Anteil mit diesen Tatörtlichkeiten bei 81,1 Prozent (197 Fälle). Im Vergleich zur Gemeinde Oberwiesenthal (38 Fälle) ist festzustellen, dass in den anderen sächsischen Skigebieten, wie z. B. Klingenthal (0 Fälle), Altenberg (1 Fall) und Schöneck (0 Fälle) im Jahr 2018 fast keine derartige Straftaten registriert wurden. 16 Straftaten (6,6 %) konnten aufgeklärt und dazu acht männliche und zwei weibliche Tatverdächtige ermittelt werden, von denen neun Personen die deutsche sowie eine die polnische Staatsbürgerschaft besaßen.
Präventionstipps für Wintersport-Urlauber:
• Für die Reise empfiehlt sich die Verwahrung der Skier in verschließbaren Dachboxen. Achten Sie bei der Verwendung von Dachboxen auf die feste Montage und passen Sie Fahrweise und Tempo an.
• Prägen Sie sich die Beschreibung Ihrer Ski ein! Von hochwertigen Sportgeräten machen Sie am besten Fotos! Notieren Sie sich vor allem die Serien- oder Herstellernummer Ihrer Ski samt Bindung!
• Stellen Sie Ihre Ski an der Skihütte nicht paarweise, sondern einzeln voneinander getrennt ab! Sie können Sie auch paarweise mit denen Ihrer Begleiter mischen. Diebe nehmen sich nicht die Zeit, passende Skipaare zu suchen.
• Sichern Sie Ihr Sportgerät mit einem Stahlkabel oder Fahrradschloss an einem feststehenden Gegenstand.
• Deponieren Sie Ihre Ski/Snowboard immer im versperrten Skikeller Ihrer Urlaubsunterkunft bzw. nutzen Sie unbedingt vorhandene Sicherheitseinrichtungen in ihrem Hotel!
• Achten Sie beim Betreten der Skikeller und -abstellräume in den Unterkünften, wer zusammen mit Ihnen diese Räumlichkeiten betritt. Diebe gehen oft mit Personen, die tatsächlich im Hotel wohnen, in den Skiraum und kundschaften den Sperrcode oder Schließmechanismus der versperrten Skiständer aus.
• Erstatten Sie im Falle eines Diebstahles unverzüglich Anzeige bei der örtlichen Polizeidienststelle. Hilfreich dabei ist die Seriennummer von Ski und Bindung sowie Kaufunterlagen.
Ab in den Schnee und auf die Piste! – http://www.medienservice.sachsen.de/medien/assets/download/120085
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Landeskriminalamt Sachsen 05.02.2019
[Sicherheit & Inneres]
+ Hoher Sachschaden bei Brandstiftung an fünf Baumaschinen Zeugenaufruf
5. Februar 2019
Landeskriminalamt Sachsen
Datum/Tatzeit: 2. Februar 2019, gegen 23:30 Uhr
Ereignisort: 04159 Leipzig, Heuweg
Auf einer Baustelle der Deutschen Bahn im Leipziger Auenwald setzten Unbekannte die Fahrerkabinen von zwei großen Baggern, einer Planierraupe und zwei Minibaggern in Brand. Die beiden Minibagger wurden dadurch komplett zerstört und die Fahrerkabinen der anderen Baumaschinen stark beschädigt. Es entstand Sachschaden in Höhe von circa einer Million Euro. Zur Ermittlung der Brandursache, werden die Fahrzeuge gegenwärtig kriminaltechnisch untersucht. Das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) im Landeskriminalamt Sachsen hat die Ermittlungen zu der Brandstiftung aufgenommen. Ein politisch motivierter Hintergrund der Tat kann nicht ausgeschlossen werden. Es wird in alle Richtungen ermittelt. Es werden Zeugen gesucht, die am 2. Februar 2019 gegen 23:30 Uhr im Bereich des Leipziger Heuwegs und im weiteren Bereich um den Tatort verdächtige Personen und Fahrzeuge gesehen oder sonstige relevante Feststellungen getätigt haben. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Sachverhalt geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666 oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.
Zeugenaufruf – http://www.medienservice.sachsen.de/medien/assets/download/120044
Medienservice Sachsen.http://www.medienservice.sachsen.de