DPolG 05.01.2022

Mit Impfflicht kommt Gewalt: Knallharte Polizei-Prognose zu „Corona-Spaziergängen“

DPolG Bayern 05.01.2022
Polizeigewerkschaft sorgt sich wegen Corona-Demos

Corona-Proteste in Schweinfurt: Polizeigewerkschafter besorgt wegen Bewaffnung


Unterfranken: Aufforderung zur Mitnahme von Messern bei Versammlungen – Deutsche Polizeigewerkschaft Unterfranken befürchtet neue „Eskalationsstufe“

DPolG Berlin 04.01.2022:

Polizei darf viele Diensthunde nicht mehr einsetzen

DPolG Hamburg, 03.01.2022

Hamburgs Polizeipräsident kündigt Einsparungen an

Berliner Morgenpost, 02.01.2022

Polizeigewerkschafter Wendt kritisiert Giffeys Äußerungen zu möglicher Quarantäne-Verkürzung

13.50 Uhr: Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die Äußerungen von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zu einer möglichen Verkürzung der Quarantäne nach einer Infektion mit dem Coronavirus kritisiert. Der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt nannte es am Sonntag gegenüber der Berliner Morgenpost „alles andere als sinnvoll, wenn Frau Giffey die Funktionsfähigkeit der Sicherheitsbehörden öffentlich in Frage stellt“.

„Pandemiepläne zur Personalsteuerung muss die Polizei nicht erfinden, es gibt sie längst, da braucht es auch keinen parlamentarischen Nachhilfeunterricht. Vor öffentlichen Statements sollte Frau Giffey vielleicht mal die eigenen Fachleute in den Sicherheitsbehörden befragen“, sagte Wendt. Die Polizei habe dem DPolG-Vorsitzenden zufolge intern ein tragfähiges Konzept entwickelt, um den coronabedingten Ausfall von Dienstkräften zu managen. Dazu zählten laut Wendt Regelungen für den Einsatz von Unterstützungskräften für den Fall, dass Einheiten krankheitsbedingt ausfielen oder in größerer Zahl in Quarantäne müssten. „Solche Szenarien sind nicht neu, es hat sie im vergangenen Winter auch gegeben“, erklärte er weiter.

Giffey hatte im Deutschlandfunk erklärt, dass sie es trotz der zunehmenden Omikron-Fälle derzeit nicht für nötig halte, die Quarantäne-Zeit zu verkürzen. Erst wenn absehbar sei, dass Polizei, Feuerwehr und andere Institutionen nicht mehr arbeitsfähig seien, müsse eine solche Maßnahme beschlossen werden.

Polizeigewerkschafter Wendt sagte weiter, eine Verkürzung von Quarantänezeiten könne nur das Ergebnis wissenschaftlicher medizinischer Erwägungen sein. „Sollte es also neue wissenschaftliche Erkenntnisse darüber geben, dass die Quarantänezeiten allgemein verkürzt werden können, etwa für geboosterte Personen, ist dagegen nichts einzuwenden. Als Mittel zur Personalsteuerung im öffentlichen Dienst taugt es nicht“, so Wendt.

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